Nichts ist in den Vereinigten Staaten
weniger wert als das menschliche Leben. Es wird in Dollar aufgewogen und wer es nicht versichern kann, wer keinen Job hat, um sich Gesundheit leisten zu können, der weiss, dass er mehr oder weniger sein Todesurteil unterschieben hat. Für 45.000 Menschen geschieht das in den Vereinigten Staaten jedes Jahr und es kümmert niemandem. Es ist üblich, den Betroffenen selbst Verantwortung zu überlassen und dafür horrende Summen zu kassieren.
Geld gegen Leben
Es gibt vier Themen, die dem US-Präsidenten unter den Nägeln brennen und für die alles Unwesentliche beiseite gelassen wurde: Kostenkontrolle im Gesundheitswesen, Reform der Versicherungsbranche, Reduzierung des Staatsdefizits und Ausweitung des Versicherungsschutzes auf mehr US-Bürger. Punkte, die bei denRepublikanern nicht ankommen wollen. Es wird wohl mehrerer Sitzungen am runden Tisch bedürfen, bevor man sich zu einer pragmatischen Einigung durchringen kann.
Die ablehnende Haltung der Republikaner in den Gesundheitsfragen ist nur einer von vielen Punkten, in dem Obama Sozialismus und eine Verstaatlichung Amerikas vorgeworfen wird. Tatsächlich aber stünde dem erzpapitalistischen Haifischbecken ein wenig mehr Wohlfahrt ganz gut.
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Würden sie nicht auch lieber wissen wollen,
was ihr Sprössling lernt und wie und wann es lernt? Dann sollten sie es pausenlos überwachen, am besten, jede Minute. Jeden Augenblick sollten sie ihr Kind im Blick haben, damit sie es auch bestrafen können, wenn es nicht das macht, was es machen soll.
Für einige amerikanische Schüler wurde dieser Albtraum zur traurigen Realität, als sich herausstellte, dass sie über die Kameras ihrer Notebooks überwacht wurden, zu Hause, in ihren privaten und mitunter intimen Umgebungen. Nicht einmal die neurotischen Briten würden soweit gehen, Schüler, dazu noch Minderjährige auf eine derart heimliche Weise zu überwachen. Die Betroffene Schule weist sämtliche Anschuldigungen von sich und verweist darauf, dass die entsprechende Überwachungssoftware nur als Diebstahlsicherung auf den Notebooks installiert sein soll. Die Angeblichkeit führt schon dann zum Absurdum, wenn die Schule eine Abmahnung wegen ungebührlichen Verhaltens zu Hause ausstellt, in einem Bereich, der für die Schule absolut tabu ist.
Unklar ist, gegen wieviel Bundesgesetze die entsprechende Schule wirklich verstossen hat, es werden sicherlich mehr als genug sein. Dementsprechend hoch sind wahrscheinlich auch die Schäden und die Schadenersatzforderungen, mit denen man sich nun auseinandersetzen muss. Es stellt sich auch die Frage, wieso eine amerikanische Schule mit Kindern Dinge anstellen kann, die man sich nicht einmal mit Erwachsenen erlaubt. DeFacto sind diese Schüler mit weniger Rechten behandelt worden als Terrorverdächtige in Guantanamo.
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Man hat sich nicht wirklich mit Ruhm bekleckert
und Zeit gelassen hat man sich auch. Nun aber ist den Amerikanern ein wichtiger Schlag gegen die Taliban gelungen.
Pakistan hat die Festnahme des Militärchefs der afghanischen Taliban bestätigt. Haben nun Selbstmordanschläge ein Ende? Wohl kaum.
Es war wichtig, die Nummer Zwei zu fassen und so vielleicht mehr über Talibanstrategien zu erfahren. Unklar ist allerdings weiterhin, wie es zur Verhaftung gekommen ist und welche Erkenntnisse beim Verhören des ranghohen Taliban gewonnen werden. Bisher, so schien es, hatten Baradars Guerillataktiken grossen Erfolg bei minimalen Verlusten. Letztlich aber wird odie hochtechnisierte Militärmaschinerie die Oberhand gewinnen, auch wenn das einen aufreibenden Kleinkrieg bedeuten würde, den so wirklich niemand gewinnen kann, weder die Amerikaner noch die Taliban. Es gibt nur Verlierer und das werden Frauen und Kinder sein.
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China warnt immer wieder irgendwen
sich nicht mit dem Dalai Lama einzulassen und dennoch tut es die Staatengemeinschaft immer wieder, zum Ärger der chinesischen Führung.
Nun ist es also Präsident Obama, der sich mit Peking ein Machtspielchen liefert, Ausgang offen.
Es ist auch den Chinesen klar, dass Tibet das Gewissen der Demokratie ist, dass man die eigenen Machtansprüche immer wieder über tibetanische und taiwanesische Interessen stülpt, bei ersteren macht man das erfolgreich seit den 50er Jahren. Der Dalai Lama lebt seit 1959 in indischem Exil, sein Einfluss in dem Landstrich, den er eigentlich vorstehen würde, wird aber von China behrrscht. So begnügt man sich mit einem Staat ohne Staatsgebiet und regiert derweil alle Exiltibetaner, die rund um den Erdball verstreut leben.
Präsident Obama tat es auch seinen Vorgängern gleich und empfing den Dalai Lama ebenfalls. Mit automatischem Getöse, ebenfalls wie bei seinen Vorgängern, gab es natürlich lautstarke Proteste aus Peking, was natürlich eine Antwort aus Washington provoziert.
Obama steckt, was China und den Dalai Lama angeht, erwartungsgemäß immer in der Zwickmühle, an bemüht sich offenbar auf chinesischer Seite, seine feindlichen Handelspartner gerne mit herunter gelassener Hose zu erwischen. Einmal wäre das fast geschehen, als Obama mit dem Bemühen, als Freund aufzutreten, in China grandios scheiterte. Damit scheint es allerdings schnell wieder vorbei zu sein, man hat gelernt und so schnell, wie man es im Reich der Mitte gerne hätte, werden sich die Vereingten Staaten nicht die Butter vom Brot stehlen lassen. China hat sich wirtschaftlich und militärisch beinahe unbemerkt am Konkurrenten Russland vorbei gemogelt. Als Grossmacht will man natürlich auch eine Führungsrolle übernehmen und hat somit Ambitionen, der Welt seine Bedingungen zu diktieren. Ob sich der Rest der Staatengemeinschaft auf die chinesischen Pinkelspiele im Sandkasten des 21. Jahrhunderts einlässt, ist eine andere Frage. Im Moment, so scheint es, versuchen sich nur zwei Nationen im Schwanzvergleich. Wetten, dass einer davon den kürzeren hat?
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Alter Mann, was nun?
die Verschiebung der Mehrheiten im US-Senat könnte möglicherweise mehr Schaden anrichten, als den Demokraten im Moment bewusst ist. Unzufriedene Anhänger, ein wiedererstarkender politischer Gegner, innenpolitisch ist der Höhenflug des ersten afroamerikanischen Präsidenten schon längst zu Ende. Er endete mit dem ersten Tag seiner Amtszeit. Es war Barack Obama von Anfang an klar, dass er kaum bis zu den regulären Kongresswahlen durchhalten würde aber er hat die vielen heißen Eisen dennoch angepackt. Ausgerechnet in Massachusetts hat der Republikaner Scott Brown gewonnen. Man könnte das, was Sky News beschreibt, auch als demokratischen Hypergau bezeichnen. Was nun? Fakt ist, die US-Gesundheitsreform wird es mehr als nur schwer haben und alle bisherigen Angstrengungen, die Reform auf den Weg zu bringen, werden höchstwahrscheinlich an Endlosdebatten der Republikaner scheitern. Fakt ist auch, die Vorbereitungen der Reform war nicht ganz billig und aus demokratischer Sicht dürfte sich ein Scheitern als gigantische Geldvernichtung heraus stellen.
Vernichtet sind auch die Hoffnungen auf einen Wandel, den Obama schon vor Beginn seiner Amtszeit propagiert hatte, einen Wandel, der eigentlich dringend notwendig war, wenn auch aus amerikanischer Sicht nicht immer populär. Populär sind offensichtlich Angriffe auf alles, was der eigenen Kontroll- und Machtsucht entgegensteht. Wie wird es nun mit der amerikanichen Politik weiter gehen? Kehrt Onkel Säm zurück zur imperialen Eroberungstaktik? Wird US-Amerika nun wieder radikalreligiös und werden die gemachten kleinen Schritte in Richtung Normalität von radikalen Republikanern revidiert? Barack Obama droht, sich zu einer tragischen Figur zu entwickeln. Das kleine bischen »Glasnost«, was sich unter seiner Führung entwickelt hat, scheint nur eine Randnotiz der Geschichte zu bleiben und Präsident Obama droht auch, das Schicksal von Michael Gorbatschow zu teilen. Irgendwann wird er in der Bedeutungslosigkeit verschwinden, weil Volk und Vaterland es so wollten.
Alle Schönwetterreden werden nichts helfen, diesen Krieg hat Obama verloren.
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Osama bin Laden
dürfte, sollte er noch leben, vor Lachen vom Teppich gefallen sein. Da hat tatsächlich das FBI das Konterfei eines spanischen Politikers dazu benutzt, um den Terrorfürsten Osama bin Laden so darzustellen, wie er heute aussehen könnte.
Während man in den Vereingten Staaten meint, es sei mit einer Entschuldigung getan, fühlt man sich in Spanien zu Recht an seine Ehre gepackt. Gaspar Llamazares, linker, spanischer Politiker will nun vielleicht gegen das FBI klagen. Für die US-Bundespolizei und auch Onkel Sams Sicherheitsbehörden dürfte sich der Schnitzer noch zu weit anderen Unannehmlichkeiten entwickeln. Zum einen ist klar, dass niemand wirklich weiss, wie bin Laden heute wirklich aussehen könnte, zum anderen gibt es einen ungefähren Einblick in die Arbeitsweise US-amerikanischer Geheimdienste, die mit der Angelegenheit bin Laden nach beinahe zehn Jahren noch immer im Dunkeln tappen. Die Möglichkeiten, bin Laden zu finden, scheint trotz oder besser, wegen der hochgerüsteten Hightech nicht besonders Erfolg versprechend zu sein. Stattdessen, so scheint es, hat man einen vollkommen anderen Menschen zum Bock gemacht. Gaspar Llamazares traut sich nun aum noch in andere Länder, aus Angst vor Repressalien.
Und das FBI? Bisher war man derartige Pannen nur vom Auslandsgeheimdienst CIA gewöhnt, aber seit dem knapp verhinderten Anschlagsversuches eines Nigerianers weiss man, dass amerikanische Sicherheitsbehörden nicht wirklich vor Intelligenz und Kompetenz leuchten. Apropos FBI. Es ist ja allgemein bekannt, dass es im Land der ungehemmten Freiheit auch keinen Datenschutz gibt. So macht es auch wenig aus, dass man das Konterfei der bösen Buben beinahe uneingeschränkt weltweit betrachten kann. Der Times Quare ist derart bekannt, dass es minütlich tausende via Webcam an diesen Ort zieht und man hat somit auch jene Leinwand, im Blick, die vom FBI als gigantischer Steckbrief benutzt wird. Die Frage ist, hätte auch Gaspar Llamazares alias bin Laden sein Gesicht über diese Leinwand bewundern können?
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So zumindest ist die Lesart der Anklage.
Was genau dazu geführt hat, wird lediglich die Anklagebehörde wissen. Der als Unterhosenbomber bekannt gewordene Abdul Mutallab wird wegen des versuchten Mordes an 289 Fluggästen und der Besatzung und des versuchten Gebrauchs einer Massenvernichtungswaffe angeklagt werden. Ist das die juristische Antwort auf einen Terroranschlag oder war das gar keiner? Zumindest ist in der Anklage kein Wort zu Verbindungen zu Al Kaida oder das durchführen eines terroristischen Aktes zu lesen. Was mag da wohl dahinter stecken? Man kann es sich allerdings ausmalen, dass der verhinderte Attentäter nicht als feindlicher Kämpfer behandelt wird, sondern als gewöhnlicher Krimineller. Mit einer Verurteilung vor einem Zivilgericht erspart sich die US-Regierung die Fortführung einer leidvollen Guantanamodebatte. Mutallab wird vor diesem Zivilgericht höchstwahrscheinlich zu lebenslanger Haft verurteilt werden.
Die Tat hat bisher nur eines gebracht, jede Menge neuer nackter Scanner und eine Verschärfung der Kontrollen für Passagiere. Die Verschärfung der Kontrollen ist aber nicht allein auf die Vereinigten Staaten beschränkt, auch in der EU hat sich die Sicherheitslage deutlich verändert. Währenddessen kühlen sich die Beziehungen zwischen Nigeria und den Vereinigten Staaten immens ab und der afrikanische Staat droht, die Beziehungen mit Washington abzubrechen. Ein Grund ist der Umstand, dass die USA Nigeria als Staat betrachtet, der Terroristen Unterschlupf gewährt. Es ist bisher noch nicht auszumachen, ob sich die neuerlichen Zerwürfnisse zwischen beiden Staaten vielleicht ausräumen lassen würden.
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Beinahe zehn Jahre hintereinander
befinden sich die Vereinigten Staaten im Krieg. Mal mit dem einen, dann wieder mit dem anderen. Aber ist es wirklich Krieg? Es gab bisher kaum einen US-Präsidenten, der seine Soldaten nicht in Kämpfge geschickt hat, auch Friedensnobelpreisträger Barack Obama hat seinen eigenen. Der findet zur Abwechslung einmal nicht im Irak oder in Afghanistan statt, diesmal ist es der Jemen.
Die Frage ist, ob der Krieg im Jemen wirklich gerechtfertigt ist oder nicht. Der Jemen ist instabil und aus US-Sicht ist Militärhilfe zwingtend notwendig, um Al Kaida, die sich hauptsächlich in diesem arabischen Land aufhalten und von hier aus Selbstmordattentäter in die Welt schicken, zu stoppen. Üben sich die Vereinigten Staaten nun in Selbstverteidigung? Tatsache ist nun einmal nach offiziellen Meldungen, der jüngste Anschlag, der verhindert werden konnte, hatte seinen Ursprung im Jemen und von hier aus sollen, glaubt man alten Drohungen Bin Ladens, noch weitere folgen. So zwingt man die verhasste USA, weitere, finanzielle Mittel in Unternehmungen zu stopfen, die man sich vielleicht gerne erspart hätte. Etwas ist am jemenitischen Feldzug jedoch anders. Ähnlich wie in Pakistan führt man nicht gegen, sondern in fremden Ländern Krieg, ein Umstand, der die imperialen Kontrollzwänge der Vereinigten Staaten ein klein wenig verschleiert. Die Frage ist, wo überall mit Al Kaidas Hilfe hat man sich denn schon festgesetzt? Nicht erst seit gestern Abend, sondern schon vor Beginn des Afghanistanfeldzuges unterhalten die USA Stützpunkte auf dem Staatsgebiet der ehemaligen Sowjetunion, nicht wirklich zurBegeisterung Russlands. Man ist mittlerweile mit unzähligen bekannten und geheimen Stützpunkten in Südamerika präsent, fühlt sich schon lange in Persien heimisch und leistet nun auch Militärhilfe im Jemen. Herr der Kolonien Stützpunkte ist Obamas Vizekönig General Petraeus, Kommandeur des Central Command für Nahost und Zentralasien. Bei soviel amerikanischer Präsenz muss man sich schon einmal die Frage stellen, ob Uncle Sam die Weltherrschaft nicht beinahe schon komplett errungen hat, von widerspensitigen Staaten wie China und Russland einmal abgesehen.
Etwas wundert allerdings immer wieder, nämlich die brutale Zwiesprache, die Al Kaida und US-Präsidenten, hier George W Bush und nun auch Barack Obama, miteinander halten. Wobei man bei George W nicht soi genau weiss, ob er wirklich nur in seiner Funktion als US Präsident droht, es sind ja noch nicht einmal vollends alle Umstände zum 11. September geklärt. Es steht noch immer der Vorwurf im Raum, George W Bush habe den Anschlag auf die Twin Towers als Vorwand benutzt, um gleich mehrere Kriege vom Zaune zu brechen, quasi als die US-Variante des Senders Gleiwitz.
Der Anschlag mit Flugzeugen war allerdings nicht der erste auf das World Trade Center. Bekanntermaßen hatte es unter Bill Clinton schon einmal einen Bombenanschlag gegeben. Dieser blieb allerdings unbeantwortet, die Attentäter wurden lediglich zivilrechtlich verfolgt. Aber war das der Anfang? Es ist beinahe wie mit der Henne und dem Ei, wer hat zuerst geschossen, die USA oder der Terrorismus? Es ist beinahe wie bei grossen Jungs, der Sandkasten ist allerdings etwas grösser, er ist global. Nachvollziehbar sind auch die Gründe, wer zuerst mit Dreck geschmissen hat, ebenfalls nicht mehr.
Die Militärhilfe im Jemen ist Präsident Obamas Krieg. Er ist heimlicher als die anderen, versteckter und selbstgerechter, unabhängig des Faktes, dass die USA eine Art Selbstverteidigung üben. Ist die Militärhilfe überhaupt gerechtfertigt? Es kommen nicht nur angebliche Terroristen ums Leben, sondern möglicherweise auch unbeteiligte Zivilisten, deren Leben und Rechte vollkommen uninteressant zu sein scheinen. Wer hat etwas vom Krieg? Abgesehen davon, daß Islamisten vorzeitig bei den 69 Jungfrauen im Paradies ankommen, haben nur die beteiligten Rüstungsfirmen etwas davon, die sind die wirklichen Gewinner der US-Kriege. Die dummen Verlierer entspringen nach wie vor dem Volk, welchem auch immer.
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Wann wird Präsident Obama
die Verantwortlichen des Auslandsgeheimdienstes CIA endlich zur Verantwortung ziehen? Mittlerweile hat man den Eindruck, das eigentliche Sicherheitsrisiko der Vereinigten Staaten von Amerika ist die Central Intelligence Agency selbst.
Die Peinlichkeiten, welche die Agency fabriziert, haben beinahe Tradition, eigentlich hat noch nie etwas so wirklich beim bekanntesten Geheimdienst funtioniert. Zahlreiche Filme und unzählige Märchen und Legenden belegen die teilweise Unfähigkeit des Nachrichtendienstes. Aber lernt man dazu? Mitnichten. Seit Vietnam, Panama und Grenada hat es imer wieder Pannen gegeben, die den Geheimdienst der Lächerlichkeit preisgegeben hatten und die Pannenserie reisst nicht ab.
Nun könnte man denken, die Unzulänglichkeiten der CIA würde nur entstehen, weil Amateure am Werk sind aber es dürfte auch anders gehen, wenn man an Verschwörungen glaubt. Die jüngsten Sicherheitspannen, die sich eindeutig die CIA auf die Fahnen schreiben kann, entwickeln sich langsam zu einem unangenehmen Politikum für Präsident Obama. Zuerst wird einverhinderter Unterhosenbomber kalt gestellt, es stellte sich heraus, dass die Sicherheitsvorkehrungen komplett ignoriert wurden und er nicht einmal ein gültiges Visum hatte, dann sprengt in Afghanistan ein Informant gleich acht CIA MItarbeiter in die Luft. Auch bei ihm wurden Sicherheitsvorschriften eklatant ignoriert. Sind das wirklich nur kleinere Versehen?
Beim politischen Sturm, der dem amerikanischen Präsidenten ins Gesicht weht, kann man das kaum noch glauben. Eher könnte man meinen, man bediene sich der Amateure aus Langley, um Barack Obama eins auszuwischen. Immerhin, die alten Seilschaften dürften noch funktionieren und niemand kann ausschliessen, dass es auch in den eigenen Reihen heimliche Feinde gibt. Der Verschwörungen nicht genug, da ist ja auch noch die quälende Angelegenheit der Nacktscanner. Die Geschwindigkeit, mit der die Geräte nun plötzlich eingesetzt werden, macht beinahe schwindlig. Immerhin ist klar, dass man in den Niederlanden bereits die peinlichen Scanner einsetzt während man in Deutschland noch moralische Bedenken äussert. Bundesaussenminister Westerwelle lehnte Gesetzesverschärfungen nach dem missglückten Anschlag ab und warnte „Sicherheit muss sich an der Würde des Menschen orientieren. Menschen nackt zu machen, ist ein empfindlicher Eingriff in die Persönlichkeit“. (Quelle: Focus)
Es wird hierbei allerdings gerne vergessen, dass sich der Grund für den plötzlichen Nacktscannereinsatz auch gezielt in den Focus geschoben haben könnte. Hat es wirklich derart eklatante Sicherheitsmängel gegeben? Viel eher scheint es so zu sein, daß die CIA als Bauernopfer herhalten muss um eine weitere Verschärfung von Sicherheitsvorschiften zu legitimieren. Die eigentliche Frage wäre also nicht, wie man die USA in die Steinzeit sprengen kann sondern wie man mit fragwürdigen Erfindungen wie Nacktscannern der US Regierung das meiste Geld aus den Rippen leiern kann. Demnach, auch Barack Obama wird nicht verhindern können, dass die Vereingten Staaten die eierlegende Wollmilchsau für Unternehmen ist, die am jüngsten Krieg schon mehrere tausend Prozent Gewinn einstreichen konnten.
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Nein, es ist keine abfällige Bemerkung,
auch wenn es vielleicht einige Kritiker gerne so sehen würden. Es ist der Auftritt des amerikanischen Präsidenten in einem Gemeindezentrum in Washington. Vor Kindern hat Obama aus dem Buch »Der Polar Express« vorgelesen und wie es scheint, haben die Kids der Stimme des Präsidenten aufmerksam gelauscht. Obamas Frage nach den Weihnachtsgeschenken mag vielleicht interessiert und nett gemeint sein, sie zeigt allerdings sehr deutlich den Konsumwandel der Zeit. Heute sind es nicht mehr Dinge wie Fahrräder, die sich Kinder wünschen, heute sind es iPods und Videospiele, die das Interesse der Kinder wecken. Darüber sind sich Kinder überall auf der Welt einig.
Merry Christmas, Mr. President! (Und dem Rest der Welt)
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