Dass auch die tiefsten Wasser mitunter
am schlimmsten stinken, zeigt die Meldung des Schweizer Blick.ch. Ist die Familie der ulatrarechten Sarah Palin wirklich eine Vorzeigefamilie? Da lässt sich die eigene minderjährige Tochter schwängern und Ehemann Todd ist auch keinen Deut besser. Wie neulich herauskam hatte er angeblich Sex mit einer anderen als seiner Frau.
Sicherlich sind das nur Gerüchte, ein anständiger, hyperultrarechtskonservativer Ehemann tut so etwas nicht, schon alleine, weil seine Frau nur sein Bestes will. Schliesslich will Sarah Palin ja noch einmal ins Weisse Haus. Gott bewahre, dass sie da einen notgeilen Fremdgänger an ihrer Seite haben würde. Anständige Amerikaner tun so etwas nicht, weil das ja gottlos ist und eine Sünde und die wird meist mit Aids oder Dummheit bestraft. Es ist eben nur ein irres Gerücht und wer glaubt das schon.
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Es ist noch lange nicht vorbei
und mit der Aufarbeitung der Gründe des Attentats von Arizona ist die politische Stimmung auch noch nicht wieder besänftigt, im Gegenteil. Was wollen die Amerikaner eigentlich? Ein grundsätzlicher Streitpunkt ist die US-Gesundheitsreform, von Obama in Kraft gesetzt, ist sie nur ein Zwischenschritt eines seit Jahrzehnten schwelenden Streits. Mittlerweile fokussiert sich auch der Streit zwischen Republikanern und Demokraten, wobei die Republikaner die eindeutig aggressivere Rhetorik an den Tag legen und offensichtlich auch vor politischem Mord nicht zurückschrecken würden. Sicher ist, sie würden, wenn sie könnten, aber sie dürfen nicht und für Sarah Palin, gescheiterte Vizepräsidentschaftskandidatin ein unannehmbares Ärgernis.
Mittlerweile wird die Schuld für das Attentat hin und hergeschoben, es geht nicht mehr um die Opfer, es geht nur noch um Kompetenzen, politische Grabenkämpfe und um so genannte amerikanische Werte, im Grunde sind es nur die vorgeschobenen Gründe für die eigene Dummheit. Es heisst, Politiker arbeiten vorausschauend und für das Wohl des Volkes. Ersteres mag stimmen, bei den Anhängern der Tea Party, vor allem aber Sarah Palin kann man sich da nicht sicher sein. Wohl eher besteht das Volk aus dem eigenen, unkontrolliert angeschwollenem Ego und der eigenen Brieftasche. Schaut man sich die letzten Tea Party Demonstrationen an, liest man die Reden ihrer Anführer, könnte man fast denken, es sind übersetzte Hassreden durchgedrehter Islamisten, der Unterschied zwischen den Scharfmachern ist nicht wirklich gross. Sarah Palin weiss das sehr genau und sie weiss auch, wie sie unter dem Deckmantel der Demokratie und mit Hilfe geschickt geschürter Angst noch mehr politischen Hass erzeugen kann, der nur ihr und einigen ihrer Anhänger Profit verspricht.
Was hat Sarah Palin noch nicht getan? Man hat ihren politischen Krampf noch nicht mit historischen Gestalten der jüngeren, österreichischen Geschichte verglichen, obwohl es durchaus Parallelen gibt. Es hat bisher noch niemand öffentlich gesagt, wie gefährlich ex-Governeurin Palin ist und auf welche Weise sie ihre Anhänger manipuliert. Und noch niemand hat sie bloßgestellt, als das, was sie ist, eine politische Brandstifterin. Vor allem in Arizona wären Veränderungen nötig. Nötig wären sie im gesamten Land aber man wird vergebens auf sie warten, solange es Politiker gibt, denen mehr am Schicksal des eigenen Images liegt als am Wohl des Landes.
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Man kann vor Barack Obama nur den Hut ziehen.
So wie er auf den chinesischen Ministerpräsidenten gewirkt hat, welche "Drahtseilakte" er höchstwahrscheinlich vollführen musste, kann man nur erahnen. Man wollte den chinesischen Gast schliesslich nicht verprellen und der kühle Empfang bei Obamas Besuch in China spielt in Washington offenbar keine Rolle. Man muss aufeinander aufpassen, Obama hat es begriffen, einige Republikaner aber scheinen noch immer nicht den Ernst der Lage begriffen zu haben. Kann es sich die USA erlauben, China zu ignorieren? Senator Harry Reid, Mehrheitsführer im US-Senat sowie der republikanische Sprecher im Repräsentantenhaus, John Boehner hatten es getan. Schwierigkeiten im Umgang mit dem ungeliebten Partner? Das könnte vielleicht ein bischen auf Gegenseitigkeit beruhen und wenn, dann haben beide Seiten ihren Groll sehr geschickt versteckt.
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Sie sind aufeinander angewiesen
und können schon lange nicht mehr ohne. Die Rede ist von den Vereinigten Staaten und der Volksrepublik China. Der chinesische Präsident Hu Jintao ist bald ein Ex-Präsident und hier in Washington soll seine Laufbahn ihren Höhepunkt erreichen. Das hat sie auch. Unter George W Bush hatte man sich nicht sehr viel zu sagen gehabt, man hat mehr oder weniger aufeinander eingedroschen, mit Worten und auch mit Taten. Unter Obama ist es irgendwie anders. Zwar begegnet man sich noch immer mit einer gehörigen Portion Skepsis, die Möglichkeiten, aufeinander zu zugehen, sind aber leichter geworden. Beeindruckend ist nicht, was die beiden Grossmächte im einzelnen geschafft haben, sondern das, was sie da zusammen aufs Parkett legen wollen.
Die grösseren Chancen bieten sind jedoch für Obama und Amerika. Jobs schaffe, Wirtschaft pushen fürfte das dringlichste Ziel für den Mann sein, den man mitunter in China nicht sonderlich ernst nimmt. Man muss ihn aber ernst nehmen, wenn man mit den Amerikanern handeln will. Die Frage ist nur, was sich beide Seiten anbieten wollen. Die Zugänge zu ihren Märkten haben beide Länder für die Gegenseite nur teilweise geöffnet, vielleicht ändert es sich nun.
Vielleicht.
In der Zwischenzeit wird man sich weiter belauern und belauschen. Es gibt viele Gründe, sich zu misstrauen. Ei paar Gründe liegen auf Formosa und nennen sich Taiwan, die anderen lagern billionenweise auf chinesischen Konten. Gibt es einen Grund, sich vertrauen zu wollen?
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Gibt es nun bald wieder kubanische Zigarren
im Weissen Haus? Obama ist ja bekanntermaßen Raucher und er kann es manchmal nicht lassen, heimlich hinter dem Oval Office eine Fluppe zu qualmen.
Nein, soweit wird die Freundschaft wahrscheinlich nicht gehen und der US-Präsident wird auch nicht mit der Air Force One in Havana landen. Oder doch? Die ersten Erleichterungen für Kubaner betreffen die Finanzen. 500 Dollar können US-Amerikaner nach Kuba überweisen, 2000 US $ sind es im ganzen Jahr. Es gibt nach dem Willen Obamas auch Reiseerleichterungen.
Für Kuba kommen das Aufheben mancher Sanktionen wie gerufen. Mit den Reiseerleichterungen und dem Geld, was nach Kuba geschickt werden kann, könnten so manche Engpässe für Kubaner behoben werden. Nun gilt es nur noch, die restlichen Sanktionen aufzuheben und die kubanische Regierung davon zu überzeugen, von der bisherigen Politik abzurücken. Was Kuba braucht, ist frisches Geld und bisher hat es kaum ausländische Geldgeber gegeben. Es ist nach einem halben Jahrhundert Zeit, die Revolution der Väter und Grossväter in Erinnerung zu behalten und sich der Gegenwart zu zuwenden. Das wäre für alle sicherlich von Vorteil-
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In Deutschland ist Sarah Palin
schon längst als politische Branstifterin bekannt und es gibt wahrscheinlich niemanden, der ihr über den Weg traut, es sei denn er siedelt sich politisch rechts neben der CSU an. Im übertragenen Sinna könnte man Frau Palin durchaus mit Haider vergleichen.
Es ist in den Vereinigten Staaten beinahe so wie mit den Waffengesetzen, ist das Kind in den Brunnen gefallen, wird lautstark nach Abhilfe geschrien, geändert wird letztlich aber überhaupt nichts. Auch nach dem Attentat auf die Abgeordnete Giffords wird sich nichts ändern, man kann davon ausgehen, dass der politische Ton eher noch rauher werden und die Brandsätze der Tea Party Anhänger an Gefährlichkeit zunehmen wird. Für den inneren Frieden der USA ist es schon jetzt Gift. Niemand kann sagen, welche Politiker in Zukunft noch gefährdet sein werden. Fatal ist, dass die Unzufriedenheit der US-Bürger, für die das republikanische Lager hauptsächlich verantwortlich ist, von den radikalen Anhängern der Tea Party Bewegung den Demokraten in die Schuhe geschoben wird.
Ein wenig wird man aus der Ferne an das dritte Reich erinnert, als mit Reichstagsbrand und Reichskristallnacht die "Feinde" ausgemacht wurden. Im Falle des Attentats sind es keine Juden und Kommunisten aber die Art und Weise, mit der die Palinschen Kolonnen versuchen, Nationalismus zu errichten, gleicht denen der Nationalsozialisten in vielen Dingen.
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Die US-Regierung vergisst die guten Manieren
und benimmt sich sich selbst wie ein krimineller Elefant im internationalen Porzellanladen. Man ist in Washington selbst schuld, wenn Geheimes nicht mehr geheim ist sondern in die Hände von "Plaudertaschen" gerät. Ein wenig vorgeführt müssen sich die Amerikaner schon kommen, wenn eine Basis ihrer Macht plötzlich nur noch zu internationalen Aha-Effekten führt und jedermann die Arbeits- und Denkweise der Weltmacht USA nachvollziehen kann. Diese wiederum versuchen, alle Schuldigen zu fassen, ob sie damit nun im Recht sind oder nicht, als Herrenmensch Amerikanische regierung steht man meist über den Dingen, selbst wenn es um Politiker fremder Länder geht. Das ist aber im Geheimnis-gebeutelten Amerika sowieso egal, wer nicht für uns ist, ist gegen uns und wer gegen uns ist ist unser Feind und Feinde sind Terroristen und die werden gnadenlos gejagt. Auch isländische Politiker?
Wer ist überhaupt in der Lage, von der US-Regierung Mäßigung einzufordern?
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Nicht nur in Ländern der dritten Welt
auch in den Vereinigten Staaten selbst müssen Kinder unter unmenschlichen Bedingungen für den Wohlstand arbeiten. Ob sie etwas davon haben? Nein, die wenigsten Kinder würden sich etwas leisten können. Dass die meisten der Kinder illegalerweise aus Mexico stammen, scheint die Farmer nicht zu kümmern, man schaut offenbar grosszügig darüber hinweg, dass man keine jungen Erwachsenen sondern Kinder ausbeutet. Den meisten Amerikanern dürfte es auch egal sein, solange sie genug essen können. Würde sich etwas ändern, wenn die Behörden einschreiten würden? Kaum denn es ist in den USA wie anderswo, wenn die einen Sklaven weg sind, stehen schnell neue bereit und da die Neuen nur spanisch sprechen und kaum Bildung haben, ist die Ausbeutung von Kindern umso leichter.
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Zurückzahlen
können die Vereinigten Staaten ihre Schulden keinesfalls. Wer hat schon satte 14 Billionen US-Dollar auf Tasche liegen? Nicht einmal Bill Gates könnte Washington mit etwas Barem aushelfen. Das Limit der Schuldenobergrenze ist bald erreicht, wie es dann weiter gehen würde, das malte US-Finanzminister Timothy Geithner mit offenbar sehr drastischen Worten aus. Vielleicht wird der Kongress dem Drängen nachgeben, man wird aber sicherlich nicht forderungslos einem Anheben der Schuldenobergrenze zustimmen, da sind sehr viele Projekte, welche man gerne wieder eingestampft sehen würde, beispielsweise die sehr teure Gesundheitsreform. Bis jetzt ist noch nicht einmal klar, ob und wie einem Anheben der Schuldenobergrenze zugestimmt wird und wie hoch diese Grenze sein wird. Interessant wäre allerdings auch, ob eine Staatspleite die USA daran hindern wird, neue Kriege vom Zaune zu brechen, oder ob man es dann vielleicht lässt, anderer Leute Öl zu erobern.
Aber ob sie wirklich pleite gehen? Noch im Dezember tönte der Verwalter eines Stiftungsfonds vollmundig, er könne sich nicht vorstellen, dass die USA pleite geht. Grüße aus einem anderen Universum eben. Mittlerweile, nur Tage später kommt demnach eine vollkommen andere Nachricht. Geithner hat hauch vollkommen recht, wenn er meint, dass die Konsequenzen schlimmer wären als die Finanzkrise. Weder die Vereinigten Staaten noch die gesamte Westliche Welt könnte diese Krise schultern, dazu sind sie selbst zu tief in ihre eigenen Schulden verstrickt. Lediglich Europa hätte eine theoretische Chance, hier vielleicht Profit heraus zu schlagen. Das müsste aber voraussetzen, dass die Europäische Union genau weiss, was sie tut. Dafür müsste sie allerdings die eigene Finanzkrise überwinden, die bei Weitem nicht milder ist. Für Europa heisst es in diesem einen Punkt nur Hop oder Top, entweder man wird Führungsnation oder man bleibt ein Ländle. In beiden Fällen aber wird es einen heimlichen Gewinner geben. China wird aus den meisten Krisen Profit schlagen, ob die Welt nun will oder nicht.
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Nachtrag
Mittlerweile ist bekannt, dass die Republikaner der Erhöhung der Schuldengrenze zustimmen werden. Der Kapitalismus ist gerettet und der Zwang, grenzenlos Geld ausgeben zu können, ebenso.

Nun ist es soweit
der venezolanische Botschafter in den Vereinigten Staaten ist quasi ausgesperrt. Wegen des Streits um den US Botschafter in Venezuela darf Bernardo Alvarez nicht mehr in die Vereinigten Staaten einreisen. Zankapfel des lächerlichen Kleinkrieges ist US-Diplomat Larry Palmer, der von Venezuelas Präsident Chavez abgelehnt wurde. Lächerlich ist er deshalb, weil beide Seiten miteinander Verstecken spielen. Auf der einen Seite kaufen die Vereingten Staaten täglich gigantische Mengen an Erdöl, auf der anderen Seite kritisiert Venezuela die imperialen Ambitionen der Vereinigten Staaten und kooperiert mit dessen Erzfeinden Onkel Sams Hinterhof. Bisher sind allerdings noch keine Stimmen aufgetaucht, die den USA den Ölhahn abdrehen wollen. Das könnte vielleicht passieren, wenn vielleicht chinesische mit amerikanischen Interessen kollidieren.
Noch ein Krieg ums Öl?
Einen hatten wir bereits, der nächste wird sich mit Sicherheit anschließen. Diesmal wird er aber nicht in Arabien stattfinden, die nächsten Ölquellen wird man mit Sicherheit in Südamerika erschließen erobern. Das Hin und Her um Botschafterernennungen und die diplomatischen Krisen, die sich daraus ergeben könnten, wären ein guter Anfang. Das einzige, was noch fehlt, ist eine gute Lüge, um dem amerikanischen Volk den nächsten Waffengang schmackhaft zu machen. Da bleibt nur die Hoffnung, daß sowohl das US-State-Department als auch die Regierung von Venezuela einlenken und eine Lösung finden.
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