Während in Libyen
der Bürgerkrieg um sich greift, brennen auch andere Länder längs der afrikanischen Küste.
Auch die Elfenbeinküste ist in Aufruhr und Demonstrationen greifen um sich. Noch immer protestieren die Menschen gegen die letzte Wahl, die zwischen Laurent Gbagbo und Alassane Ouattara ausgefochten wurde und die mittlerweile mit schweren Waffen entschieden werden soll. Sicherheitskräfte sollen sieben Frauen erschossen haben, die unbewaffnet für den gewählten Präsidenten Alassane Quattara demonstrieren wollten. Dieses Video zeigt die Brutalität der Sicherheitskräfte, die unbewaffnete Demonstrantinnen zusammenschiessen. Es sei aber gewarnt, das Filmmaterial ist nichts für schwache Nerven oder Kinder, es könnte traumatisierend wirken!
Auch die Elfenbeinküste versinkt in Gewalt und Krieg. Die alten Eliten klammern sich, ähnlich wie Mugabe, Ben Ali, Gaddafi und einst Mubarak an die Macht und sind bereits, lieber das eigene Volk zu töten, als nachzugeben und die Macht an einen gewählten Nachfolger abzugeben. Kann man mittlerweile von einem neuen afrikanischen Weltkrieg sprechen? Es fehlt nicht mehr viel und auch die Staaten, die bisher noch stabil waren, können in den Strudel der Ereignisse hinein gezogen werden. Für die Elfenbeinküste selbst scheint der Zug bereits abgefahren, eine Schadensbegrenzung, Gespräche zwischen allen Seiten, scheint kaum noch möglich zu sein. Vielleicht ist es an der Zeit, über nochmalige Wahlen unter UN Aufsicht nachzudenken oder über Sanktionen der Internationalen Gemeinschaft, Die afrikanische Staatengemeinschaft wird sich kaum zu den Revolten äussern wollen und wenn, dann nur sehr leise und zurückhaltend. Immerhin fürchten die meisten der afrikanischen Staatschefs selbst um ihre Macht und aus ihrer Sicht ist es eine Wanderung auf extrem dünnen Eis, sollten sie für eine Seite Partei ergreifen. Gefährlich wird es aber auch, wenn sie nichts tun. Das Volk ist zornig und ungeduldig und sein Zorn könnte schneller ausbrechen als manche Staatschefs einen Schiessbefehl geben können.
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Was nützen Sanktionen gegen Gaddafi
wenn sie ohnehin keine Wirkung zeigen? Die Ressourcen des Landes sind noch immer vorhanden und der Wüstenkönig kann auf sie zurück greifen, wann immer es ihm beliebt. Man ist sich auch einig, dass Gaddafi weg muss, mit ihm am besten sein gesamter Clan, das wollen auch die Oppositionellen in Libyen, aber was kommt nach Gaddafi? Bisher, da ist man sich einig, kann alles geschehen, vom Neuaufbau des Landes bis zu einem vollkommenen Zerfall des Staates in seine einzelnen Stammesgebiete. Auf dem Gebiet Libyens könnten die alten Stammesgebiete wieder in Erscheinung treten, die nichts mit einem Nationalstaat zu tun haben. Wer will dem Land helfen? Niemand gibt Libyen eine Bestandsgarantie, es sei denn, USA oder EU würden sich massiv um Libyen kümmern und ihren Einfluss geltend machen. Im Grunde genommen würde Libyen dann zu einer netten, abhängigen Filiale Europas werden, quasi vom Regen in die Traufe geraten. Zwar würde es den Libyern besser gehen, aber damit in Europas Hinterhof Friede herrscht, sollte man ihn auch befrieden.
Auch wäre interessant, welche Übergangsregierung vielleicht den Startschuss für eine westlich orientierte Demokratie geben würde? Den Clans wäre es vielleicht nicht unbedingt recht, aber sie hätten möglicherweise eine viel grössere Kontrolle über die Ressourcen des Landes und somit würden sie bestimmen, wie eine zukünftige libysche Regierung aussehen würde. Wer hätte dann noch die Macht in den Händen? In Libyen weiss man das nie so genau.
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Die internationale Hilfe lies auf sich warten
aber langsam rollt sie an. Während Gaddafis Truppen alles tun, um verlorenen Boden zurück zu gewinnen, fliehen die Menschen noch immer aus dem umkämpften Gebieten. Man will um jeden Preis verschwinden. Mittlerweile mischt auch die internationale Gemeinscht mit und evakuiert mit Luftbrücken weitere Flüchtlinge. Auch Deutschland ist mit drei Schiffen am internationalen Hilfseinsatz beteiligt.
Bisher ist allerdings nicht erfolgt, was sich vielleicht viele gewünscht hatten, nämlich ein militärisches Eingreifen des Westens. Weder will noch kann man eingreifen, denn das würde die Situation in Nordafrika ungemein verkomplizieren. Bisher hatte Gaddafi den Westen zum allgemeinen Übeltäter für die eigene Situation gemacht, seit Jahren wird der Satan aus Amerika als Mörder gebrandmarkt, unabhängig der Tatsache, dass man auch als Staat für das eigene Schicksal selbst verantwortlich ist. Präsident Obama hat einen vorläufigen Militäreinsatz angeordnet, ob er ausgeweitet wird, ist nicht klar. Klar ist aber, dass neben der Air Force mit Sicherheit auch Geheimdienste und geheime Kommandotrupps ins Land eingesickert sind, die Gaddafi vielleicht das Handwerk legen könnten. Dieser Punkt ist zwar nirgends bestätigt, aber er wäre immerhin sehr gut möglich. Vor allem in Geheimdienstfragen hat Uncle Sam einige Hausaufgaben nachzuholen, schliesslich hat man in Langley den Beginn der arabischen Revolution gründlich verschlafen.
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Wer sagte das noch?
Richtig, das war Staatssicherheitsminister Genosse Erich Mielke, der alte Sack. Aus Liebe hat er sein Volk bespitzelt und diesen oder jenen bis Anfang der 80er Jahre auch hinrichten lassen. Staatsratsvorsitzender Staatschef Gaddafi stößt beinahe ins selbe Horn, aber in Libyen donnern die Uhren ein wenig anders als in der ehemaligen DDR. Er liebt sein Volk aber er lässt es weiterhin zusammen schiessen. In Libyen wird ein wahrscheinlich längerer Bürgerkrieg dem Herrschen Gaddafis ein Ende bereiten, irgend wann einmal. Es ist nicht klar, woher das Regime Waffen bezieht, aber man kann sich noch verteidigen und es sind auch genug Ressourcen vorhanden, um auch verloren gegangenes Gebiet zurück zuerobern.
In der Zwischenzeit gehen verdichten sich auch die Gerüchte, dass Gaddafi nach Weissrussland fliehen will. Ob er dort jemals ankommt oder dem Flugzeug eine Überfluggenehmigung über diverse Staaten verweigert wird, das steht noch aus. Wichtiger ist aber, dass die Kämpfe um das geliebte Volk ein Ende finden. Das sieht im Moment allerdings ganz anders aus. Gaddafi-treue Truppen sollen die Flüchtenden auf dem Weg zur tunesischen Grenze stoppen und ausplündern, berichten einige Flüchtlinge, die bereits in Sicherheit sind. So sollen sie Geld, Kameras und Computer sowie Handies von den Flüchtenden geraubt haben, es gibt Gerüchte, nachdem einige Flüchtlinge erschossen wurden, nachdem man sie ausgeraubt hatte.
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Wohin würde ein Diktator fliehen
wenn er könnte? Argentinien? Chile? Nicaragua? Es exitiert keine Rattenlinie aus Libyen hinaus. Doch, eine könnte es geben und wenn, dann wäre sie wahrscheinlich so geheim, dass nicht einmal die Beteiligten etwas davon wissen. Es heisst, Gaddafi habe sich in Weissrussland mit Diamanten ein Asyl gekauft, eine Meldung, die in Minsk vehement bestritten wird. Dennoch soll es verdächtige Aktivitäten gegeben haben.
Was wird passieren, wenn Gaddafi in Weissrussland ist? Sollten sich entsprechende Meldungen bestätigen, wird es für Weissrussland wahrscheinlich sehr ungemütlich, interessant wäre auch zu wissen, wie Russland reagiert und mit seinem Nachbarn umgeht. Vielleicht gibt Weissrussland im Falle einer Asylgewährung nach, wahrscheinlicher ist aber, dass man sich in Minsk herzlich wenig um internationale Prozesse und Haftbefehle kümmert. Gaddafi wird kaum das Land wieder verlassen, es wäre mit Sicherheit sein Todesurteil.
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Ali Schirasi
bezweifelt, dass es im Iran zu wirklichen Veränderungen kommen wird. Man kann Vergleiche zu anderen Ländern anstellen und man wird die Vergleiche finden, beispielsweise in Ägypten. Dort fürchtet man die Konterrevolution und dass sich aus dem zeitweisen Militärrat eine Militärjunta bildet, die nicht mehr zu beseitigen ist. Und der Iran? Ali Schirasi beschreibt die Hintergründe der Proteste und wie man das Volk dazu benutzt, Machtkämpfe zu kaschieren. Es wird im Staate Iran wahrscheinlich sehr lange dauern, bis das Volk bemerkt, was da gespielt wird und es wird noch länger dauern, bis es sich gegen die Mächtigen des Landes zur Wehr setzt. Wirkliche Änderungen scheint es solange nicht zu geben, bei allem "Reformwillen", der in iranischen Gefängnissen sitzt, was soll eigentlich reformiert werden? Der Mullahstaat? Dabei vergessen manche, dass es dann noch immer keine Freiheit geben wird, die wird sich das Volk des Irans wahrscheinlich in blutigen Kämpfen erobern müssen. Aber auch im Iran gilt die Frage, was nach der islamischen Republik kommt und wer genau den Staat danach führen will. Man hat sich noch nicht einmal die Frage gestellt, die man sich beantworten sollte.
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Neuer Zoff in Ägypten
Auch in Ägypten ist die Revolution offensichtlich
noch nicht zu Ende. Manche erwarten die zweite Runde, diesmal nicht gegen Mubarak sondern gegen seine Getreuen selbst, nämlich die Armee. Manche befürchten sogar, dass sich im Land am Nil eine Militärherrschaft die so schnell nicht wieder zu stoppen ist. Es gibt trotzdem genug Kräfte, die der Armee auf die Finger schauen, auch wenn dies nicht so leicht zu sein scheint. Manche der Revoluzzer sind dabei, sich mit den neuen Machtverhältnissen zu arrangieren, aber es gibt noch genug Menschen, die wirkliche Veränderungen haben wollen. Die Frage ist nur, ob man sie lässt, ob die Kräfte klug genug sind, sich mit den Mächtigen anzulegen und unter den Augen der Weltöffentlichkeit auch noch Durchsetzungsvermögen zeigen können.
Der Kampf ist noch lange nicht zu Ende. Vielleicht ist das Gröbste überstanden aber demokratische Verhältnisse herrschen in der Post-Mubarak-Ära noch lange nicht.
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Im Iran halten die Proteste
die in Tunesien und in Ägypten begannen, auch weiterhin an. Hunderte Demonstranten fordern die Freilassung von Mussawi und Mehdi Karrubi.Mittlerweile haben iranische Sicherheitskräfte den Ton verschärft und man geht nicht mehr nur mit Schlagstöcken und Tränengas gegen die Demonstranten vor. Mittlerweile sind es auch Elektroschocker, die gegen Demonstranten eingesetzt werden. Derartige Geräte werden auch von der US-Polizei eingesetzt, wenn Kriminelle ausser Gefecht gesetzt werden sollen. Dort werden Taser eingesetzt. Ob diese Art von Waffen auch in Teheran zum Einsatz kommen, ist bisher noch nicht belegt worden, denkbar wäre es. Dann wäre es allerdings höchst interessant, wer der Hersteller dieser Geräte ist.
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In Ägypten ist noch lange nicht alles in trockenen Tüchern.
Ähnlich wie in Tunesien, wo es noch immer Proteste gegen die Übergangsregierung gibt, ist man auch in Ägypten nicht bereit, die Entscheidungen und Prozesse des Militärrates zu akzeptieren. Zu gross ist die Angst, dass es keinen wirklichen Übergang zur Demokratie geben könnte und dieser von den alten, noch immer herrschenden Kräften verschleppt wird. Die Proteste gehen weiter, vor allem wenn es um die Zusammensetzung des Verfassungsausschusses geht, der von der Opposition aufs Schärfste kritisiert wurde. Demokratisch sind die Prozesse der Umwandlung nicht, es gibt aber Hoffnung, dass es voran geht.
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Die Kämpfe im nordafrikanischen Land
scheinen in die nächste Runde zu gehen und Gerüchten nach soll Staatschef Gaddafi bereits zum Gegenschlag ausholen. Seine Drohung, es soll tausende Tote geben, er ist bereit, die Macht im lande zurück zu erkämpfen. In der zivilisierten Welt sieht man dies mittlerweile überhaupt nicht ehrenhaft, Gaddafi ist mittlerweile auf den internationalen Fahndungslisten und auch der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag leitet erste Ermittlungen ein. Es ist aber weiterhin sehr zweifelhaft, ob sich Gaddafi jemals vor einem internationalen Gericht verantworten muss, eher würde er wahrscheinlich Suizid begehen oder von seinen Gegnern getötet werden. Insider rechnen auch einen seiner Söhne zu seinen Feinden, offensichtlich herrscht in der Familie Uneinigkeit aber niemand scheint sich gegen den Despoten auflehnen zu wollen. Es sieht tatsächlich so aus, das erst dann Schluss ist, wenn Gaddafi absolut handlungsunfähig ist. Mit jedem Tag, den er allerdings weiterhin an der Macht ist, verlieren weitere Menschen ihr Leben.
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