Es wundert nicht
dass ausgerechnet die Bildzeitung etwas prollig diese Frage stellt und auch der Stern mutmaßt in Blaue hinein. Dass CIA und MI6 in Libyen aktiv werden, hat nur einen einzigen Hintergrund und das ist Spionage. Dass man den Rebellen helfen will, ist zweitrangig. Präsident Obama hat es eilig, in Libyen die Oberhand zu gewinnen, seine Umfragewerte sinken bedrohlich, etwa nur noch die Hälfte der Amerikaner würden ihn 2012 noch einmal wählen wollen.
Libyen ist mittlerweile ein Tummelplatz für Geheimagenten geworden und nicht nur Amerikaner und Briten werden sich in Tripolis die Klinke in die Hand geben. Aber was bereiten sie vor? Den Sturz Gaddafis? Ja, vielleicht auch den. Sicherlich verfolgt man aber andere Ziele, die nichts mit der libyschen Revolte zu tun haben. Wo sind eigentlich die Geheimagenten des Bundesnachrichtendienstes?
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Wie lange noch?
Präsident Assad verspricht Veränderungen, aber wann werden sie kommen? Bisher ist es bei den Ankündigungen geblieben, Sicherheitskräfte schiessen weiterhin auf Demonstranten und selbst das Ende der Gesetze zum Ausnahmezustand wurde bisher nur in Aussicht gestellt. Tut man sich so schwer mit Veränderungen? Nein, es tut sich etwas, mitunter still, leise und im Schatten anderer, grosser Ereignisse.
Der Druck der Demonstranten scheint zu wirken, denn die ersten Meldungen über einen Rücktritt der syrischen Regierung kommen auf. man erwartet still und harrt der Ereignisse, die da kommen. Aber was kommt danach? Wird sich die Opposition zufrieden geben? Nein, man wird mutiger werden und mehr fordern. Man will alles haben und Präsident Assad wird sich dem unterordnen müssen, wenn er an der Macht bleiben will aber auch das ist nicht gesichert. Gibt es wirklich bald eine Demokratie in Syrien? Bis es soweit ist, werden noch manche Machtgefüge verschoben werden müssen. Auch im Ausland beobacht man die Ereignisse sehr genau. Man hofft, dass es nicht zu einem Machtvakuum kommt, ähnlich wie in Ägypten könnte es in Syrien zu vollkommen neuen, nicht kontrollierbaren politischen Möglichkeiten kommen. Für Israel könnte es demnach also schlimmer kommen. Möglich wäre aber auch, dass sich die Situation für Israel auch grundlegend verbessert. Der Krieg der Väter und Großväter gegen die Juden ist nicht für alle jungen Araber nachvollziehbar und es wäre möglich, dass die Radikalen in der Minderheit sind und damit politisch isoliert werden könnten. Das hätte zu7m Vorteil, dass ein Frieden in Nahost in die Nähe rückt.
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Ja er will gehen aber
warum tut er es nicht? Es ist beinahe so wie in Ägypten. Mubarak wollte mir Würde abtreten und zum Schluss wurde er mit Schimpf und Schande aus dem Land gejagt. Wo ist er eigentlich? Wo treffen sich die Diktatoren a.D? Vielleicht wäre das auch ein Treffpunkt für die Gaddafis, Ben Alis, Saddats und Chavez dieser Welt, ein Ort ohne Macht und ohne Zuhörer die geschlossene Psychiatrie, wo sie mit Phantasiearmeen politisches Mensch ärgere dich nicht spielen können, bevor es wieder ins Bett geht.
Im Jemen gibt sich die Opposition sehr unnachgibig, man will, dass Saleh sofort verschwindet. Er wird es aber nicht tun, er wird die Reste seiner Macht benutzen, um sich noch ein klein wenig länger an der Macht zu halten, mindestens solange, bis auch der letzte Beweis seiner Unrechtstaten verschwunden ist. Tatsache ist, das dauert eine Weile und danach wird ihm niemand mehr etwas anhaben können. Ohne handfeste Beweise keine Anklage.
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Das Morden geht weiter, egal was Syriens Präsident
verspricht und sagt. Mittlerweile wurden wieder Menschen getötet und die Proteste finden kein Ende. Nachdem Libyen mehr oder weniger in sich selbst versinkt, destabilisiert sich die Lage mittlerweile in Nahost weiter. Nicht nur Syrien, sondern auch Jordanien und auch im Libanon regen sich die Menschen und es wird unruhig. Inwiefern sich die politische Situation weiter destabilisiert, kann niemand sagen, man kann aber davon ausgehen, dass die Proteste trotz staatlicher Gewalt nicht abflauen werden. Für den Staat Israel, der von den Staaten eingekesselt ist, in denen Demonstrationen gegen die politische Ordnung stattfinden, wird es ebenfalls nicht einfacher, der Alarmzustand, in dem sich das Land befindet, wird auch in den kommenden Monaten hart auf die Probe gestellt werden. Da sind radikale Palestinenser, die mit Raketen immer wieder eine militärische Antwort von Israel provozieren, auf der anderen Seite ist nicht sicher, ob der Iran nicht doch heimlich die Proteste der Menschen schürt oder zumindest unterstützt. Es war vor einigen Wochen erst der Anfang, dass man mit zwei Schiffen durch den Suezkanal fuhr und dabei die israelische Küste passierte. die politischen Unsicherheiten sind ein weiterer Grund um sich strategisch besser positionieren zu können, mit oder ohne Hilfe.
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In Arabien gärt es mächtig und die Revolten
die in Tunesien ihren Anfang genommen hatten, breiten sich weiter aus. Aber wie soll man die Sache sehen? Sind Tunesien und Ägypten die beinahe unblutigen Ausnahmen eines Traumes nach Freiheit? In Libyen klebt Wüstenstrolch Gaddafi weiterhin an der Macht und tut alles, um der Opposition und der Allianz, im Moment noch von den USA angeführt, das Leben schwer zu machen. In anderen Ländern, wie dem Jemen und Syrien geht es ebenfalls weniger glimpflich ab. So soll es nach den jüngsten Protesten bis zu 150 Tote in Syrien gegeben haben. man fordert weiterhin, dass Präsident Assad abtritt. Bisher aber vergebens.
Alle Machthaber der arabischen Welt haben eines gemeinsam. Ihnen ist das eigene Wohl lieber als das des Volkes, für das sie verantwortlich sind. In Syrien scheint man dabei genauso brutal gegen die Bevölkerung vorzugehen, wie es in der Elfenbeinküste der Fall war. Dort wurden mehrere Frauen mit schweren Maschinengewehren getötet, als sie demonstrierten. Sollte das Blutbad in der syrischen Stadt Daraa kein Einzelfall bleiben, ist es durchaus möglich, dass auch dieses Land in Chaos und Bprgerkrieg versinkt. Es ist in Syrien aber unklar, wer genau für was eintritt, eine geschlossen auftretende Opposition, die geschlossen handeln würde, sucht man dort vergebens. Das Land weist auch einige Unterschiede zu den Revolten anderer Länder auf.
Das sich auch ausgerechnet Frankreich und Grossbritannien hervor tun, mag historische Wurzeln haben. Trotzdem gehen sie kaum weit genug. Auch für das europäische und israelische Sicherheitsgefüge hat ein weiterer Bürgerkrieg vor der eigenen Haustür Konsequenzen. Es ist wieder einmal der Iran, der von der syrischen Revolte profitieren könnte, in mehrfacher Hinsicht sogar. So kann Teheran möglicherweise leichter in Syrien Einfluss nehmen und für sich vereinnahmen. Um die Situation zu "bereinigen" wäre man sicherlich auch gerne bereit, in Sachen "Aufstände niederschlagen" zu helfen. Dabei dürften 150 tote Syrer erst der Anfang sein.
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Dass Wüstenstrolch Gaddafi
sich nicht an eine Waffenruhe halten würde, hätte der internationalen Gemeinschaft klar sein müssen. Kurz gesagt, Gaddafi tantzt allen auf der Nase herum, ungestraft. Und nun?
In Bengasi ist in der Zwischenzeit Panik ausgebrochen und man bereitet die Stadt mit Barriakden auf den Sturm durch Gaddafitruppen vor. Die Internationale Gemeinschaft ist wenig begeistert von den Verletzungen des Waffenstillstandes, getan hat sich bisher trotzdem sehr wenig. Zwar wurde bisher ein Flugzeug abgeschossen, noch ist bisher allerdings nicht bekannt, von welcher Seite der Jet stammt, der mitten in Bengasi zerschellt ist.
Es stellt sich eine Frage: Mit welchen Mitteln will man dem Gaddafiterror Einhalt gebieten? Vor allem, wenn man weiss, dass Gaddafis Truppen mit exakt denselben Waffen zurück schiessen werden, die die internationale Gemeinschaft auch hat. Es erinnert ein wenig an Kanonenkönig Krupp, der im ersten Weltkrieg seine Kanonen an alle Kriegsparteien lieferte und sich selbst Pazifist nannte, sozusagen der erste Versuch, eines militärischen "Gleichgewichtes". In Libyen liegen die Dinge allerdings komplett anders. Abgesehen vom unbekannten Geisteszustand Gaddafis, steht seine gesamte Sippschaft noch immer mit dem Rücken zur Wand. Der Krieg in Libyen kann sich nur als Strohfeuer entpuppen, denn selbst den am besten ausgerüsteten Diktator gehen irgendwann einmal Menschen und Material aus und der verwirrte König der Könige wird sicherlich nicht bis zur letzten Patrone kämpfen. Viel eher wird er versuchen, zu fliehen. Fatal ist, den Rebellen wird bereits vorher die Puste ausgehen. Die Einschätzung wird in die Richtung gehen, dass Gaddafi nach der ersten Welle von Bombardierungen durch europäische oder amerikanische Luftstreitkräfte seine Luftverteidigung verlieren könnte und aufhören muss. Das sind aber nur Spekulationen. Fakt ist, Gaddafi hat sich des Völkermordes Schuldig gemacht.
Auch die Schweiz kämpft mit ihren Mitteln. In Sachen der Entführung der beiden Schweizer Max Göldi und Rachid Hamdani wird die Schweiz weiter ermitteln und vorgehen. Auch die Eidgenossen haben ein Interesse daran, des Wüstenstrolches habhaft zu werden.
Während die internationalen Imperatoren gegen die Irren aus der Wüste kämpfen werden, sollte sich die Bundesregierung fragen, ob die Bundsregierung ein Interesse daran hat, deutsche Waffentechnologien in Länder zu exportieren, deren politische Lage als unsicher eingestuft wird. Im Falle der getöteten libyschen Bürger durch Gaddafi sind deutsche Waffenexporteure und indirekt auch die Bundesrepublik Deutschland selbst mitschuldig.
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Jetzt will er plötzlich reden
und offensichtlich war ja alles nicht so gemeint. Wahrscheinlich.
Der Uno-Sicherheitsrat hat massive militärische Aktionen gegen Libyen beschlossen. Zwar sollen (noch) keine Bodentruppen eingesetzt werden, aber es folgt als nächstes eine Strafaktion aus der Luft. Die internationale Gemeinschaft ist nun dazu ermächtigt, geeignete Maßnahmen zum Schutze der Zivilbevölkerung zu ergreifen.
Dass sich Deutschland der Stimme enthält, kommt sicherlich nicht von ungefähr. Immerhin waren es deutsche Firmen, die Gaddfis Armeen ausgerüstet hatten. Zwickt da das schlechte Gewissen?
Gaddafi selbst ist nicht gewillt, klein bei zugeben. Er wiederum droht der Welt und diese Drohungen sollte die internationale Gemeinschaft ernst nehmen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass der Wüstenstrolch Gaddafi nach dem Lockerbieanschlag lediglich seine Strategie verändert hat und nun einen Grund findet, erneut zu terrorisieren. Das hätte allerdings weitere Interventionen zur Folge, die Gaddafi nebst kompletter Sippschaft nicht überleben dürfte.
In Libyen ist sie arabische Revolution ins Stocken geraten. Anderen Ländern könnte es vielleicht ähnlich ergehen. Nachdem in Bahrain Demonstranten niedergeschossen und auch im Jemen die Proteste mit brutaler Gewalt beantwortet wurden, liegt es an der internationalen Gemeinschaft, für demokratische Verhältnisse zu sorgen. Kaum ein "demokratischer" Staat wird es sich in Zukunft noch leisten wollen, in die Straftaten anderer Staaten involviert zu sein. Dank Facebook, Blogs und Internet ist es ein Leichtes, die Herkunft von Waffen und Material nachzuweisen, dazu braucht es nicht einmal mehr Geheimdienste. Auch in Deutschland wird man feststellen können, dass Waffenlieferanten vielleicht weitaus mehr getan haben, als nur Waffen und Munition zu liefern.
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Nicht nur in Ägypten und Tunesien wissen die Jugendlichen zu protestieren
mittlerweile machen sich jugendliche Proteste auch in Palestina breit und die Situation droht, ungeahnte Ausmaße anzunehmen. Man will endlich leben und nicht wenige scheinen mit dem Krieg ihrer Väter nichts mehr zu tun haben zu wollen. Ist das vielleicht die Chance auf ein klein wenig Frieden in Palestina? Vielleicht. Zumindest gibt es eine Forderung. Hamas und Fatah mögen sich wieder vertragen und usammenarbeiten. Wie diese Zusammenarbeit aussehen soll, lassen die Forderungen allerdings offen.
Interessant wäre auch, was passieren würde, wenn die arabischen Proteste nicht an Israel vorbei ziehen, sondern auch das Land "infizieren" würden. Wäre die israelische Regierung bereit, den möglichen Forderungen Raum zu geben und ihnen nachzukmommen oder schiesst man auch wie in Bahrain mit scharfer Munition zusammen? Je näher die arabische Revolution auf Israel zu rollt, umso explosiver wird auch die Situation im nahen Osten. Die palestinenische Jugend wird vielleicht noch nicht vollends von ihren Führern, Hamas und Fatach ernst genommen, das könnte sich als Fehler heraus stellen. Der Zorn unter den Jungen ist gross, sie haben kaum Jobs, kaum Ausbildung und absolut keine Perspektive und die wenigsten wollen Raketen auf Israel schiessen oder sich im Namen einer Partei oder eines Gottes selbst in die Luft sprengen. Wenn palestinas Führung nicht aufpasst, wird es einen grossen iranischen Einfluss auf die Jugendlichen geben. Nichts wäre für Israel und auch die PLO fataler, als wenn eine fremde Macht die Rolle der Führung übernimmt und die Palestinenser politisch verdrängt. Das Resultat wäre eine vielleicht sehr gut ausgebildete aber dafür auich absolut radikalisierte und iran-hörige Jugend, die zu allem bereit wäre. Das wäre Irans fünfte Kolonne. Also täten die palestinensischen Führer gut daran, schon im eigenen Interesse, auf die Jugendlichen zu hören und zu handeln.
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Sollte man ihren Namen tilgen?
Suzanne Mubarak ist nicht ihr Mann und welche Rolle sie in der Politik von Hosni Mubarak gespielt hat, wird sie selbst kaum verraten.
Frau Mubarak ist Ehrenbürgerin der Universität Stuttgart. Dort sieht man keinen Grund, der ehemaligen Präsidentengattin die Ehrenbürgerwürde abzuerkennen denn gegen sie liegt nichts Belastendes vor. Wirklich nicht? Die Revolutionswirren in Ägypten und nicht zuletzt das starrsinnige Verhalten ihres Mannes haben ihre soziale Arbeit sehr gestört, wenn nicht sogar unmöglich gemacht. Niemand hat bisher gefragt, wie es mit den Projekten, die Suzanne Mubarak bisher unterhalten hatte, weitergeht, wer sie finanziert, wer sie fördert. Die neue Regierung wird kaum in der Lage sein, derartige Arbeiten finanziell zu stemmen, man bräuchte schon weitere Hilfe. Das naheliegendste wäre, Frau Mubarak zu bitten, ihre Arbeit fort zu setzen, aber wer will schon die Geister der Vergangenheit? Politisch würde man es in Ägypten sicherlich nicht gerne sehen. Anders in Deutschland.
Keiner weiss, wie es überhaupt weiter gehen soll. Die Universität Stuttgart hatte bisher auch noch keine Angaben gemacht, wie sie ihr Verhältnis zur Deutschen Universität in Kairo definiert und wie eine mögliche weitere Zusammenarbeit aussehen könnte, denn diese ist mit Suzanne Mubarak verbunden.
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Die Arabische Revolution geht weiter
auch wenn sie nach den libyschen Revolten an Energie verloren hat. das könnte sich ändern denn eine Demonstration in Saudi-Arabien wurde von der Polizei mit Gewalt aufgelöst und offensichtlich wurde auch in die Menge geschossen. Die absolute Macht des saudischen Königs ist durch die neuerlichen Proteste der schiitischen Minderheit kaum in Gefahr und vom jetzigen Zeitpunkt ist auch kaum davon auszugehen, dass sich das ändern wird. Zu gross ist die Macht der Königsfamilie und zu unterschiedlich die Fronten. Es gibt keine wirkliche Opposition in Saudi-Arabien, die einen Umsturz erfolgreich stemmen könnte. Dennoch sind die Demonstrationen beachtenswert denn jegliche Gewalt, die den Demonstranten entgegen gebracht wird, könnte auch in diesem Land zu einer gefährlichen Revolte führen.
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