Politik

Den Kapitalismus in seinem Lauf...

Der Schockwellenreiter
verweist auf eine Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft und spricht das an, was die LInke schon seit Jahren erfolglos in Bundestags und Talkrunden zum Besten gibt, der deutsche Arbeitssklave Arbeiter hat von den Aufschwüngen und immensen Gewinnen der Industrie definitiv nichts, sein Kaufkraft hat sich nicht verbessert, die Leistung, die er zu bringen hat, hingegen ist um ein Vielfaches gestiegen.
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Putins Paranoia

Ausländische Agenten sind etwas wunderbares
denn man kann nahezu jeden Feind und jeden Deppen zum Agenten erklären und verschwinden lassen. Wladimir Putin weiss das und er nutzt auch die Gunst der Stunde für eine nahezu historische Säuberungsaktion. Grundlage dazu ist ein Gesetz, nachdem sich ausländische Organisationen, die sich in Russland betätigen, registrieren müssen und die nahezu kaum Möglichkeiten haben, ohne das Wohlwollen der russischen Behörden zu arbeiten.
Für Oppositionsgruppen ist dieses Gesetz die wahrscheinlich größte Gefahr für Demokratie und Menschenrechte in der Sowjetunion Russland und Organisationen wie amnesty international und Transparency International sehen ihre Arbeit gefährdet, wenn man sie als ausländische Agenten bezeichnet. Auf diese Weise kann sich Genosse Stalin Zar Wladimir aller seiner Gegner entledigen und auch die Grundlagen der Demokratie über Bord werfen. Wie lange wird er jetzt herrschen? Dass Putin nach dem bisher regulären Ende seiner nächsten Amtszeiten den Thron im Kreml verlassen wird, ist unwahrscheinlich, viel eher kann man annehmen, dass er bis zur nächsten Palastrevolte die Zügel in der Hand halten wird.
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Deutschlands Spitzenrating ist weg.

Ja wo ist es denn hn?
US-Ratingagentur Moody's zweifelt an Deutschlands Kreditwürdigkeit aber ist der Zeitpunkt wirklich passend? Vielleicht. Vielleicht aber auch nicht. Man kann sich vorstellen, daß es im Bundesfinanzministerium gerade kocht, nach aussen gibt man sich aber gelassen. Man habe Moody's Meinung zur Kenntnis genommen, schreibt die Süddeutsche Zeitung und weist auch darauf hin, daß der Ausblick der US-Agentur zu kurzsichtig sei. Ein Grund, warum man im Finanzministerium die Angelegenheit wahrscheinlich nicht weiter kommentieren will. Es sind immer wieder angeblich unabhängige Ratingagenturen, die aus Daten, die Jedermann zur verfügung stehen, Kreditaussichten zaubern, die niemand nachvollziehen kann. Während Moody’s die Aussichten verschlechtert, soll die Ratingagentur Fitch die Sache angeblich entspannter sehen.
Ja was denn nun?
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung gibt Moody’s Recht, man urteilt, die Watschn kommen genau zur rechten Zeit. Wer versucht, Pleitestaaten zu retten, wird sich schnell selbst übernehmen und in Gefahr geraten, zahlungsunfähig zu werden. Das ist allerdings nicht die Meinung der FAZ, sondern nur die weiter getragene Meinung von Minister Rösler, der für das Abschreiben Griechenlands bereits kritisiert wurde. Ein Schuss vor Deutschlands Finanz-Bug würde die Angelegenheit deutlich verschlimmern und sie zeigt auch, wie weit die Meinungen über den Euro auseinander gehen.
Wie könnte man sich eine Währungsumstellung denn vorstellen? Drachme, Lira und Peseten? Sind Münzen und Geldscheine der ehemaligen Nationalwährungen denn noch in irgend einem Bunker vorhanden oder müssen sie frisch gedruckt werden? Man schwafelt zwar, die Pleitestaaten aus der Eurozone zu werfen aber niemand schreibt, welche Kosten damit verbunden wären und wer sie übernimmt.
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Finnische Euro - Drohungen

Wer aus dem Euro heraus will,
muss nicht unbedingt Grieche und pleite sein. Nein, es geht auch anders. Das demonstrieren nun die Finnen, die da drohen, aus dem Euro nötigenfalls auch auszutreten.
Man nimmt sich ein Stück aus der Gemeinsamkeit der Währung heraus. Die Vorteile hat man gern angenommen aber was ist mit den Nachteilen? Da scheinen die Gemeinsamkeiten offenbar zu Ende zu sein.
Braucht der Euro so dringend Finnland?
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Was sonst noch geschah.

Der König hat wieder gewonnen.
Es lebe der König. Welcher König? Achja, richtig, König Fußball. Spanien hat Italien mit satten 4 Toren im Finale der Fussball Europameisterschaft erschlagen und ist erneut Europameister, der Weltmeister ist nur Zweiter geworden. Es ärgert dabei,. daß man nicht weiß, wer Dritter geworden wäre, weil die UEFA dieses Spiel als unwichtig erachtet. Elende Spielverderber Schön war es. Ein paar Wochen Brot und Spiele für das feiernde Volk und so so manches Problem hat sich für eine Weile selbst erledigt. Wollen wir nach der verdorbenen EM noch mehr Hiobsbotschaften lesen? Wahrscheinlich nicht aber es ist eben, wie es ist. Der Verfassungsschutz beweist gerade mit der Vernichtung von NSU-Akten seine indirekte Mittäterschaft und somit auch den braunen Geist, der noch immer in deutschen Amtsstuben herrscht. Ob Jude, Türke oder Hartzer, die Demokratie hat offenbar ein grundsätzliches Problem und das ist die momentane Unkontrollierbarkeit seiner ausführenden Organe, die das machen, von dem ein Sprichwort berichtet, kaum ist die Katze aus dem Haus, tanzen die Mäuse auf dem Tisch. Wer hat einen Nutzen, wenn in der Bundesrepublik die freiheitliche und demokratische Grundordnung geopfert wird? Das es so ist, steht in allen Gazetten und für umsonst tritt Verfassungsschutzpräsident Fromm nicht zurück. Das wäre auch nur ein Umstand, um den man sich Sorgen mache muss, der Andere behandelt die Umwandlung des Sozialstaates in eine Worthülse ohne nennenswerten Inhalt.
Vor allem ist der Zeitpunkt von Fromms Rücktritt interessant. Warum ausgerechnet jetzt und was geschieht als nächstes? Je mehr Details auftauchen, umso mehr wird bewusst, dass der alte Geist nicht nur bei Teilen der Bevölkerung schon längst wieder Einzug gehalten hat sondern auch heimlich den Staat selbst dominiert. Steuert das Deutsche Reich die BRD auf den Nationalsozialismus zu? Es ist bekannt, dass gewisse rechtsradikale Tendenzen auch bei der Polizei vorhanden sind und nicht wenige Ausländer haben in der Vergangenheit angegeben, diskriminiert und bedrängt zu werden. Manche Polizisten haben aus ihrer Gesinnung auch keinen Hehl gemacht, wieso soll diese Gesinnung also vor den Geheimdiensten Halt machen?
Es wäre aber fatal, eine Verschwörung zu wittern, wo vielleicht gar keine ist. Warten wir doch auf die Rückkehr der Weltraumnazis vom Mond und dann werden die Skeptiker schon sehen. Viel eher sollte man vielleicht das Ganze betrachten und fragen, wohin Deutschland steuert und wessen Interessen miteinander kollidieren.
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China vs. USA - Spione unter Feinden

Im Grunde ist es nur eine Retourkutsche
und die Unbeteiligten können sich schon einmal in Schadenfreude üben. Die Vereinigten Staaten haben erfolgreich im Reich der Mitte spioniert und den chinesischen Staatschef zum Toben gebracht. Ja soll er doch. Umgekehrt hatte es China jahrzehntelang geschafft, in den Netzwerken der Welt ungestraft herum zuschnüffeln und Geheimnisse fremder Staaten und Unternehmen zu stehlen, auch wenn man es bisher nicht beweisen konnte. Dumm am aktuellen Fall ist nur, der Spion hat sich erwischen lassen.
Zwischen den Beziehungen von USA und China wird sich dennoch nichts ändern. Die Großen und Mächtigen betrachten die Angelegenheit als Spiel und was kümmern da schon Menschenleben oder Ähnliches. Schade ist aber, dass es noch kein Whistleblower geschafft hat, chinesische Staatsgeheimnisse auf Plattformen wie Wikileaks zu veröffentlichen. Es wäre interessant zu erfahren. in welchem Umfang man im Reich der Mitte in fremden Rechnern schnüffelt oder in welchem Umfang man gegen Taiwan rüstet. Viele der Geheimnisse wird man sicherlich auch gar nicht wissen wollen.
Was wird jetzt mit dem Spion geschehen? Es heisst, der Spion ist im Zuge der Ermittlungen um die Affaire um Bo festgenommen worden, ein Hinweis, dass gewisse Ereignisse weitreichender sind, als Mancher vielleicht vermuten mag. Die Ermittlungen gehen sehr weit und haben den Charakter eines kleinen Erdbebens. Dass vieles ins Wanken geraten ist sieht man daran, dass man in China selbst zugibt, gegen zahlreiche Beamte wegen Korruption und Missbrauch zu ermitteln. Es ist eben nicht alles Gold, was glänzt, auch nicht im kapitalistischen Kommunismus.
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Bundesregierung: Der Rauswurf des Norbert R., Minister a.D.

Es hat nicht lange gedauert
bis Angela Merkel die Reißleine gezogen hat und nun ist er im freien Fall. Die Rede ist von Ex-Bundesumweltminister Norbert Röttgen, der nach der vergeigten Landtagswahl in NRW nun auch in Berlin die nächste Katastrophe einstecken muss.
Peter Altmaier heisst der Neue, der nun Röttgen im Amt als Bundesumweltminister folgt.
Es hieß von verschiedenen Seiten, die Kanzlerin habe Röttgen gefeuert, inwiefern es hinter den Kulissen krachte, ist bisher kaum bekannt. Röttgens letzte Kabinettssitzung sei entspannt verlaufen, mit einem deprimiert wirkenden Umweltminister. Der neue Macher Altmaier soll es nun richten und hat sich nun schon mal auf Twitter als @peteraltmaier Gehör verschafft.
Ein kleiner Grabenkrieg also. Man könnte es auch als Mobbing bezeichnen. Für die Sozialdemokraten ist das der Beweis, dass die Bundesregierung ein Tollhaus ist, wenn Kanzlerin Merkel ihre engsten Vertrauten feuert. Für sie ist Ex-Minister Röttgen ohnehin untragbar gewesen, denn die Grünen bemängeln fehlende Leistungen des Norbert Röttgen als Bundesumweltminister.
Und Peter Altmaier? Der soll die Energiewende nach Geschmack und Willen der Kanzlerin voran bringen, wohin auch immer.
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Berlusconis persönliches Minenfeld

Vielleicht hätte er jemanden fragen sollen
der sich mit Familie auskennt, denn den schlimmsten Krieg hat Silvio Berlusconi, derzeitig italienischer Ministerpräsident, noch gar nicht richtig geführt, nämlich den seiner eigenen Familie.
Das Imperium ist irgendwie ins wackeln gekommen und sehr viel erinnert an das Medienimperium des Rupert Murdoch, das auch ein paar gefährliche Schrammen abbekommen hat. Silvio Berlusconis Imperium steht im Moment noch ein wsenig besser da. Noch!
Das kann sich aber ändern, wenn der Ministerpräsident abtritt und nicht mehr die unmittelbare Kontrolle über politische Entscheidungen ausübt. In den Fordergrund werden dann wahrscheinlich Erbschaftsstreitigkeiten rücken. Die Familie Berlusconi ist schon längst nicht mehr das, was sie einmal war und jeder will seinen Anteil vom Kuchen, ohne Rücksicht auf Verluste. Frau Berlusconi will sich scheiden lassen und verlangt eine dreistellige Millionensumme. Es wird wahrscheinlich nicht mehr sehr lange dauern, bis jeder jedem an die Gurgel geht und eine gigantische Schlammschlacht öffentlichkeitswirksam ausgetragen wird. Ob danach noch etwas zum erben übrig bleibt?

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Die Geister von Nicaragua

Seinerzeit kämpften die Sandinisten
in Nicaragua gegen die Contras, ein überaus blutiger und hinterhältiger Krieg, finanziert von der Sowjetunion und den USA, ausgeführt in Mittelamerika.
Die einstigen Empfänger sowjetischer Waffen und Ideologien sind erwachsen geworden, geändert hat sich nichts, sie sind korrupt und machtbesessen wie einst, sie kleben förmlich an der Macht in Form des Sandinisten Ortega. Der nicaraguanische Präsident ist zwar älter und dicker geworden, ansonsten ist er genau der gleiche Guerillero geblieben. Ortega sieht sich den Vorwürfen eines Wahlbetruges ausgesetzt, über kurz oder lang wird es in dem mittelamerikanischen Land entweder eine sozialistische Diktatur oder einen netten kleinen kleinen blutigen Bürgerkrieg oder beides geben, finanziert und unterstützt von den sozialistischen Staaten Lateinamerikas. Vielleicht haben dann auch die Contras wieder eine Chance.
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Griechenlands nächster Versuch

Regierungsumbildung
Es ist ein bischen wie das Ausprobieren aller Möglichkeiten, um die unsinnigen Varianten des Seins ausschliessen zu können. Stattdessen versucht man sich nun im Bilden einer neuen Führung, die dem restlichen Europa genehm ist. Es liest sich ein bischen wie Hausaufgaben üben machen, eine wahrscheinlich sinnlose Aktion, denn die wirklichen Probleme des Landes sind noch nicht einmal wirklich bekannt. Die Hilfsprogramme, mit denen man den griechischen Staat heilen will, sind sie nichts anderes als eine Ode an die Korruption und die Hilflosigkeit?
Europas Rührseligkeit um Griechenland erinnert an das Herumwuseln von Lemmingen, konkrete Ergebnisse sind nicht erkennbar, aber alle haben etwas zu tun. Nur was tun sie?
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