Gibt es deutsche Atombomben?
Jein, da müssen Sie die ehemaligen Besatzungsmächte, insbesondere die Vereinigten Staaten fragen, denn die haben die Sache ursprünglich verzapft, ja, es gibt Atombomben auf deutschem Boden, aber nicht im Verantwortungsbereich der Bundesrepublik Deutschland.
Minister Westerwelle hatte es sich zur Aufgabe gemacht, Atomwaffen von deutschem Boden zu entfernen, so ganz ist es ihm aber nicht gelungen, im Gegenteil. Deutschland wird auch weiterhin nicht atomwaffenfrei bleiben.
Was wird sich daraus für die Zukunft ergeben? Deutschland wird auch weiterhin defacto Quasi-Atommacht sein, auch wenn sie nur im Kriegsfalle und dann auch nur auf ausdrücklichen Befehl der USA darüber verfügen könnte, rein hypothetisch. Praktisch lagert in Deutschland etwas, das die Bundesregierung nicht haben will und was nicht auf deutschen Boden gehört. Die Modernisierung, die angestrebt wird, läutet einen neuen, kalten Krieg ein, die NATO-Beziehungen zu Russland sind nicht die Besten und noch immer stehen sich konventionelle und atomare Waffen gegenüber, die ein gewisses, militärisches "Gleichgewicht" demonstrieren sollen.
Gefährlich ist daran auch, daß die Bedrohung durch diese Waffen nach dem Zusammenbruch des Ostblockes nicht mehr wahrgenommen wurde und heute weitestgehend nur noch eine Fußnote in Geschichtsbüchern ist. Nur noch Politiker und Militärs wissen um die Gefahr, die durch die verbliebenen Waffen des kalten Krieges vorhanden ist. Es wird also Zeit, dass wieder gegen Atomwaffen demonstriert wird.
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Die Länder wollen nicht mitspielen
und das Lieblingsprojekt des Bundesverkehrsministers Ramsauer, die Gigaliner mittels einer Verfassungsklage zu stoppen. Welchem Zweck die Gigaliner auf engen deutschen Strassen dienen, hatte Ramsauer noch nie wirklich erklären können, es handelt sich hierbei sicherlich nur um einen Akt der Klientelpolitik. Es ist noch kein Politiker dahinter gekommen, dass das Land andere Probleme hat, als noch längere und noch mehr stinkende LKW, die Erdbeeren zu Weihnachten tonnenweise aus dem Südlibanon um das Schwarze Meer herum nach Deutschland karren.
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Deutschland hat nun die Präsidentschaft
über den Weltsicherheitsrat. Und nun? Ist die Welt sicherer? Wer es glaubt...
Vielleicht ist das ja die Zeit der Welt deutsche Tugenden nahezubringen. Auch hier gilt, wer es glaubt. Deutschland kann dennoch einiges bewegen, die Frage ist nur, was. Solange es bei der UNO das Vetorecht gibt, wird sich die UNO ständig selbst blockieren und gehört in dieser Form einfach abgeschafft. Das Geld, was diese Organisation verbraucht, könnte man auch so effektiver vernichten, in dem man es Griechenland überlässt. So macht es wenigstens Sinn anstatt es zu verwenden, einer machtlosen Weltorganisation in den Hintern zu schieben.
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Nicht nur, dass Vizekandidat Paul Ryan
auf dem Republikanerparteitag phantasierte und log, bis sich die Balken bogen, er verspricht sich auch noch andauernd. Jetzt verspricht er auch noch. 12 Millionen neue Jobs sollen es sein. Wer es glaubt. Wo diese herkommen sollen und was dafür getan werden muss, das übergeht Ryan.
Auch sonst war nicht viel neues zu erfahren. Ex-Außenministerin Condoleezza Rice rasselte wieder mit dem Säbel und stimmte das Volk mit dem Satz, dass Frieden Stärke brauche, womöglich auf neue Kriege ein. Was also verspricht R&R wirklich und was wird danach geschehen? Real gesehen, nicht sehr viel, man übersieht dabei, mit Absicht, dass eine ungezügelte Marktwirtschaft die Mittelschicht weiter schädigen wird und Grosskonzerne übervorteilt. Ausserdem wird sich die Politik Romneys kaum von der seiner Vorgänger ändern, es sind zu viele Pfründe und Seilschaften in Washington, die dies zu verhindern wissen.
Apropos Versprechen. Die Wirtschaft arrangiert sich schon einmal im Vorfeld mit den neuen Gegebenheiten, wenn sie denn eintreten. Yahoo feuerte seinen Washingtoner Bürochef, nachdem er in angeblich abfälliger Weise über Romney und Ryan Kritik übte. Es klingt beinahe wie der Anfang einer schleichenden Gleichschaltung. Etwas Ähnliches haben Teilnehmer des Parteitages in Tampa beobachtet, als Kritiker einfach und sehr undemokratisch vom Parteitag ausgeschlossen wurden, der Kritik wegen.
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Ist der Suchmaschinenriese wirklich auf die deutschen Verlage angewiesen?
Nein, ist er nicht aber die deutschen Verlagskonzerne scheinen das noch nicht zu wissen, denn die reiben sich heimlich die Hände, weil sie den (Online)ast, auf dem sie sitzen, mit Hilfe des Gesetzgebers selbst absägen dürfen. Diese Seite zeigt interessante Zahlen, die einen kleinen Überblick verschaffen, welche Rolle deutsche Deppen Verleger die wie die GEZ und GEMA den Hals nie voll genug bekommen können im Gefüge von Google wirklich spielen, nämlich kaum eine wichtige Rolle.
Natürlich wird Google Geld verlieren aber fällt das bei diesen zahlen ins Gewicht? Kaum.
Google selbst warnt vor einer Lizenzierungspflicht, aber man weiss auch, was geschehen wird und wer Nachteile hat. Es ist nicht nur die Internetwirtschaft sondern beinahe jeder Internetnutzer, der bloggt, schreibt oder Verlagsinhalte, in welcher Form und Möglichkeit auch immer verwendet oder verarbeitet. Fällt Google als Bereitsteller von Verlagsinhalten aus, weil die betreffenden Verlage aus den Suchergebnissen entfernt wurden oder überhaupt keine News mehr erscheinen, auf welche Zugriffe will man dann hoffen? Glauben die Verlage wirklich, dass es andere Möglichkeiten gibt, denn immerhin beherrscht Google den deutschen Suchmaschinenmarkt mit mehr als 95%.
Es klingt fast so, als wären die Verlage bereit, die Hand, die sie füttert, zerfleischen zu wollen. Wohl bekommts!
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Ja, sie sind es gewissermaßen.
Da wäre HartzIV zu nennen, mit denen man Bürger- und Menschenrechte ausklammert aber auch der Umgang mit Geschäftspartnern lässt die Bundesregierung vergessen, für was sie gewählt wurde und für was sie eigentlich einsteht, Freiheit, Brüderlichkeit, Gleichheit. Achja, und Menschenrechte.
Deutschland will mit dem Reich der Mitte Geschäfte tätigen, man will etwas haben aber seltener geben. Eignen sich da Forderungen nach Menschenrechten für chinesische Dissidenten? Chinas Führung wird sich eher totlachen, als dass man dem deutschen Bittsteller nachgeben wird.
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Weiss die Bundesregierung eigentlich
was sie da getan hat? Offensichtlich nicht und man sieht auch, wie Merkels Jungx, insbesondere Hardliner Friedrich wirklich ticken. Herr Minister ist in manchen Punkten nicht nur sehr weit über den rechten Tellerrand gesprungen mitten hinein ins Lager einer sehr alten, sehr bösen und sehr braunen Bewegung, er scheint auch der Antidemokrat der Bundesregierung zu sein. Das, was man da angerührt hat, ist mit demkkratischen Grundsätzen absolut nicht vereinbar.
Nach und nach kommen Details der Zusammenarbeit von Deutschland und Weissrussland ans Licht und die opposition schäumt vor Wut. Es ist die Rede von einem handfesten, politischen Skandal. Es bleibt aber die Frage, in Welche Richtungen in diesem Fall Geben und Nehmen funktioniert. Deutschland liefert Ausrüstung und Weissrussland Tipps und Tricks, wie man Castorgegner am besten vermöbelt? Das wäre nicht ausgeschlossen aber dann sollte dem Bundeswahlvolk klar sein, dass es diese Bundesregierung so schnell wie möglich abwählen sollte, wenn es nicht von der eigenen Polizei eins auf die Fresse haben will.
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Rainer Klute wird sich als Abgemahnter
wahrscheinlich selbst an den Kopf greifen und die Sache als Scherz halten. Bundespressesprecherin Anita Möllering und ihr Stellvertreter Gero Preuhs verschickten eine Abmahnung. Wieder so eine Sache, die zeigt, dass die Piraten eine besondere Partei ist, wobei "besonders" nicht mit außergewöhnlich gleichzusetzen wäre, nicht in diesem Fall.
Wie zwei Pressesprecher überhaupt auf die Schnapsidee kommen, Parteiinterna an die große Glocke zu hängen, das müssen die Piraten erst einmal selbst klären. Was hat Rainer Klute eigentlich angestellt, weswegen er an den öffentlichen Piratenpranger gestellt wurde? Andere Parteien hätten dies wahrscheinlich dramatischer gelöst, wahlweise mit Fallschirmen oder anderem, defekten Gerät. Nicht elegant, aber effektiv. Apropos Effektivität, wenn die Piraten so weiter machen, halten sie sich wahrscheinlich sehr effektiv aus der nächsten Legislaturperiode heraus und ermöglichen eine Fortsetzung des schwarzgelben Albtraumes.
Piraten eben.
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Der Schnappschuss war wirklich gelungen
und zeigt, wie ernst die Situation um Wikileaksgründer Assange wirklich ist. Er sei unter allen Umständen festzunehmen, so soll es auf zufällig notierten Akten gestanden haben, die ein britischer Polizist aus Versehen in die Kameras der Presse gehalten haben soll. Peinlich für die Polizei. Die Dummheit wird die britischen Ordnungshüter allerdings nicht daran hindern, weiter zu versuchen, Assange zu fangen, auf die eine oder andere Weise werden sie ihn bekommen und ausliefern.
Die Angelegenheit selbst ist dennoch sehr merkwürdig. Sexueller Missbrauch ist im Königreich nicht unbedingt eine Straftat, die Polizeibeamte hinter dem Ofen hervor locken würde, eher könnte man sagen, dass man so tut, als wäre nichts geschehen. Im Falle Assange aber fährt der britische Staat alle Macht auf, die er zur Verfügung hat. Für wen eigentlich? Schweden? Es klingt nicht plausibel, dass zwei vergewaltigte Schwedinnen das Interesse der britischen Polizei geweckt hätten. Da ist noch immer der Verdacht, dass Assange an Schweden ausgeliefert werden soll. Niemand hat aber bisher in Betracht gezogen, dass Assange auch von Grossbritannien an die Vereinigten Staaten ausgeliefert werden könnte, das liegt durchaus im Bereich des Realistischen. Die Frage wäre nur, ob Schweden seine Ansprüche, Assange wegen sexuellem Missbrauchs zu belangen, zurückstellt, damit die USA Rache üben können.
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Mullah, Allah, Uran, sogar haufenweise Unsinn
passt unter eine simple Plane aus Plast, damit nicht entdeckt werden kann, was sich darunter befindet Zu dumm ist nur, dass es Möglichkeiten gibt, dennoch heraus zu finden, was unter Planen aus Plaste und Elaste verborgen wird. Experten reden von einer Vertuschungsaktion, was aber wirklich geschehen ist, weiss niemand genau. Hat der iran sein eigenes Fukushima erlebt? Will man etwas fortschaffen, um den Israelis so wenig Angriffsfläche wie möglich zu bieten? Es gibt eine Menge Spekulationen. Bislang weiss nicht einmal die IAEA, was in Parchin vor sch geht, man weiss nur, dass die Anlage in pinkfarbene Planen gehüllt ist.
Vielleicht will man ja Bubble Gums produzieren.
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