Da kommen Dinge nach oben
die man jahrelang mit Erfolg verdrängt hatte.Egal ob es körperliche Züchtigungen waren oder sexueller Missbrauch, die Abgründe der katholischen Kirche sind beinahe unergründlich tief. Mancher fragt da sogar schon nach dem Sinn des Katholizismus.
Der neueste Aufschrei gilt Bischof Mixa. Nicht alleine, dass es Watschn gewesen sein sollen, mit denen er seine Macht über Jugendliche zum Ausdruck brachte, auch finanziell hatte der damalige Pfarrer kein wirklich glückliches Händchen. Der Druck, unter dem Mixa steht, ist gewaltig und es ist ein Wunder, dass er bisher nicht zusammen gebrochen war, wie es einige seiner Kritiker gerne hätte. Vor allem fallen Rechnungen auf, die auf Kosten von Kindern beglichen worden sein sollen.
Lief ein solches finanzielles Gebaren nun nur unter der Ägide von Stadtpfarrer Mixa ab oder ist dies symptomatisch für katholische Pfarrämter in Deutschland? Rückwirkend würde sich der Bischof reinen Herzens sicherlich selbst ohrfeigen, wenn er gewusst hätte, dass die grossen und sehr grossen Sünden vom lieben Gott viel später bestraft werden würden.
Eines ist klar und damit wird auch Herr Mixa klar kommen müssen, er hat die Nächstenliebe und Fürsorge gegen einen ziemlich geringen Judaslohn eingetauscht.
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Es ist unglaublich
was sich da in München abspielt. Da scheint die Arge offen die verstärkte Sanktionierung von Arbeitslosen einzufordern. Das, was jetzt der Stadtrat von München abgelehnt hatte, grenzt beinahe an Sozialrassismus, eingefordert von einer staatlichen Behörde. Da ist es beinahe verwunderlich, dass man nicht darüber nachdenkt, Bezieher von ALG2 zum Tragen eines gelben Hinweisschildes zu verpflichten und sie in Lagern zu konzentrieren. Offenbar gibt es bei der ARGE in München kein Unrechtsbewusstsein, sonst hätte man nicht gefordert, jungen Juden Langzeitarbeitslosen verstärkt die Hilfe zu versagen.
Es versteht sich auch von selbst, dass diese Anmerkung vor dem Münchener Stadtrat keine juristischen Konsequenzen für die Verantwortlichen der Arge haben wird.
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Für was ein Vulkan
nicht alles gut sein kann. Nicht nur die europäische Wirtschaft ist empfindlich gestört, auch die Politik erlahmt. Das traurigste Beispiel vulkanologisher Unterlegenheit ist Bundeskanzlerin Angela Merkel, die vor den Aschewolken des isländischen Vulkans notgedrungen in der portugiesischen Hauptstadt landen musste. Dann kann gleich dort Politik gemacht werden.
Andererseits sollte man auch fragen, wie sehr das »zivile Leben« Europas gestört werden wird. Man kann annehmen, dass es empfindlich getroffen und auch teurer werden wird. Nicht etwa, dass die Landwirtschaft mit Mißernten zu rechnen hätte, dafür reicht die Kraft der isländischen Vulkanasche in etwa 11 km Höhe nicht aus, aber aufgrund mangelnder Flugsicherheit ist die europäische Logistik gezwungen, alles auf Schiene und Strasse zu verlagern, was bisher geflogen kam, zu Lasten der Verbraucherpreise. In welche Höhen werden findige Benzinproduzenten die Spritpreise nun treiben? Es dürfte klar sein, dass dies eine unglaublich breit gefächerte Teuerungswelle nach sich zieht, je länger der Flugverkehr gestoppt ist.
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Donald Tusks Krisensitzung
offenbart so einiges. Auch, wer beim Flugzeugabsturz von Smolensk ums Leben kam.
Die Bildzeitung bringt es auf den Punkt, als sie Lech Walesa zitierte.
„Die gesamte Elite der (polnischen) Nation ist gestorben“
so der ehemalige polnische Präsident. Nach seinen Worten sei besonders tragisch, dass bereits vor 70 Jahren die polnische Elite ums Leben gekommen sei, heute sei die polnische Elite auf dem Weg, der ermordeten Polen zu gedenken, wieder ums Leben gekommen. Auch die polnische Armeeführung ist offenbar führerlos. Da dies offenbar viele Positionen betrifft, übernehmen die Stellvertreter deren Ämter. Auch das Präsidentenamt ist mit einem Stellvertreter besetzt. Dessen Aufgabe wird es sein, in den kommenden 2 Monaten Neuwahlen zu organisieren.
Und wie geht es nun weiter? Der Umstand des Absturzes kommt Russland möglicherweise gelegen. Nicht nur, dass man in Moskau die polnisch-amerikanischen Raketenpläne missbilligt und als Bedrohung ansieht, wäre es für den Kreml vielleicht sogar eine willkommene Gelegenheit, den eigenen Machtbereich wieder auf alte Gefilde auszudehnen. Was man in der Ukraine geschafft hat, könnte sich, in ähnlicher Form und dezenter, vielleicht auch in Warschau wiederderholen. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob sich der Tod des Präsidenten nicht vielleicht doch destabilisierend auf Polen auswirken könnte, sehr zur Freude Russlands, die sicherlich ihre Hilfe anbieten würden.
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entpuppt sich beim genaueren Hinsehen
als statistisches, potjemkinsches Dorf. Zu gut deutsch, eine Fassade aus Zahlen, in der ein Teil der Arbeitslosen überhaupt nicht mehr vorkommt.
Passt in Sachen HartzIV und Jobbeschaffung wirklich alles so zusammen, wie es sich Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen vorstellt? Mitnichten. Man kann aber dennoch gespannt sein, mit welch ausgeklügeltem Konzept die Ministerin erreichen will, dass Alleinerziehende aus den Tiefen von HartzIV heraus kommen. Das Hamburger Abendblatt reicht dazu noch ein Interview mit der Ministerin, welches ihre Gedanken näher erklären dürfte. Klar ist allerdings auch eines, der Fachkräftemangel, den die Ministerin anmahnt, ist sehr real und auch hausgemacht. Es sind nicht allein fehlende Kräfte, die man durch Zuzug von Migranten auszugleichen versucht, sondern die Hintergründe sind neben mangelhafter Bildungspolitik auch eine sehr gefährliche Art und Weise, mit Teilen der eigenen Bevölkerung umzugehen. Solange, wie man den ärmeren Schichten und jenen mit Migrationshintergrund Bildungsunlust vorwirft und gleichzeit Fachkräftemangel beklagt, braucht man sich nicht zu wundern, wenn ausländische Fachkräfte diese Plätze in Deutschland einnehmen. Mit der realitätsfernen Bildungspolitik ist es ebenfalls kein Wunder, wenn »strunzdoofe« Azubis Nachhilfeunerricht von ihren Arbeitgebern verpasst bekommen, weil sie sonst nicht mitkommen.
Ist das nicht der Part, den Frau Bundesarbeitsministerin eher anmahnen müsste?
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Kaum aus Mangel an Interesse
aber der Nachschub wird wahrscheinlich unverschämt teuer werden.
Kaum haben sich die Verhältnisse in Kirgistan geändert, wird auch schon um die amerikanische Nachschubbasis Manas hoch gepokert. Es war abzusehen, dass Moskau seinen Einfluss geltend machen wird, um die Amerikaner wieder zu vertreiben und das dazu noch, ohne einen einzigen Schuss abzugeben. Zumal, Russland unterhält einen eigenen Stützpunkt, von dem man sehr gut und effizient seine eigene imperiale Politik durchsetzen kann.
Für Kirgistan bedeutet das natürlich auch einiges. Der erste und wahrscheinlich herausstechendtse Punkt ist, dass man sich politisch Moskau anpassen will und anzupassen hat. Bei der Nähe zu Russland bleibt auch keine andere Wahl, ausserdem ist die Chefin der Übergangsregierung pro-russisch und auch pro-sowjetisch eingestellt. Die Amerikaner werden Manas daher wahrscheinlich bald schliessen müssen, man kann nicht davon ausgehen, dass Rosa Otunbajewa eine höhere Zahlung für die Benutzung der Basis akzeptieren darf.
Abgesehen von ersten, sich abzeichnenden aussenpolitischen Defiziten, scheint sich die Lage in Kirgistan wieder zu beruhigen. So kristallisiert sich langsam heraus, dass das Land vielleicht auf dem Weg zu einer demokratischen Normalität sein könnte, man plant die Schaffung einer parlamentarischen Demokratie, auch wenn diese auf Dauer nur eine gelenkte Demokratie vion Russlands Gnaden sein wird. Reich und wohlhabend wird Kirgisien nicht sein, denn das wäre nicht im Sinne Moskaus. Kirgisien wird damit nur eine weitere, ehemalige Sowjetrepublik am Tropfe Moskaus sein und der Kreml selbst kann durch seine diplomatische Einflussnahme auf den NATO-Stützpunkt Manas in Afghanistan indirekt mitwirken.
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Man ist natürlich etwas weiter als 1917
und die Rebellen nennen sich auch nicht Bolschewiki. Aber ob die neuen Herren im kirgisischen Präsidentenpalast wirklich das Ruder herumreißen können? Es müsste ein wirklicher Ruck durch das Land gehen und alles Schlechte plötzlich von ihm abfallen. Das wird es aber kaum tun, Korruption wird sich kaum verhindern lassen.
Das neue Gesicht Kirgistans heisst Rosa Otunbajewa und ist Diplomatin und ehemalige Aussenministerin der ehemaligen Sowjetrepublik. Die ARD präsentierte eine kurze Vorstellung der Übergangsregierungschefin. Man schreibt auch, dass man der Philosophin vertraue und bezeichnet sie als wirkliche Patriotin. Beachtlich ist, dass sie bereits in der davon gejagten Regierung ein Amt inne hatte und dieses aufgab, nachdem sie feststellte, dass Präsident Kurmanbek Bakijew autoritäre Züge entwickelte.
Rosa Otunbajewa ist eine feste Grösse, mit der man rechnen sollte. An ihrem Wohlwollen steht und fällt auch ein gewisser Teil des Afghanistanfeldzuges der Nato, denn auf kirgisischem Gebiet befindet sich die derzeit grössste Truppenschleuse.Man sollte sich mit ihr gut stellen und Rosa Otunbajewa sollte wegen des Umstandes fremder Truppen in ihrem Land ebenfalls geschickt wie eine Diplomatin auftreten. Kirgistan kann es sich nicht erlauben, Partei für eine Seite zu ergreifen, dies kann sehr schnell zum Vorwurf der Bestechung führen, man hat sowohl Russen als auch Amerikaner im Land.
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Es wird wohl nicht mehr als Wahlkrampfgetöse sein,
was der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Jürgen Rüttgers (CDU) fordert. Ungeachtet der Tatsache, dass Rüttgers Forderungen ungeachtet verhallen werden und auf nichts anderes als den eigenen Vorteil abzielen, durchsetzen wird sich die Forderung nach mehr Geld ohnehin nicht. Vor allem nicht, wenn beispielsweise das Kindergeld auf das Arbeitslosengeld 2 angerechnet wird. Das hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, weil man im wirklichkeitsfernen Karlsruhe keine Benachteiligungen sieht. Wenn aber schon die Finanzen von Kindern in die Leistungen einbezogen werden, wie kann Jürgen Rüttgers davon ausgehen, dass sich der Betrag dann aus anderen Töpfen auffüllen lassen würde? Benachteiligt wären dann wiederum Familien mit Kindern, aber das verschweigt man aus politischen Gründen.
Eines ist klar, ohne die Armut und HartzIV würden Politiker Spezialisten wie Mißfelder und Westerwelle nur profillose Parteiangestellte ohne logische Funktion sein.
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Ob es der italienische Ministerpräsident selbst ist?
Oder sind es doch nur wieder die anderen?
Der Grund für neuerliche Ärgernisse ist der Vorwurf, Berlusconi übe Druck auf die Medien aus und manipuliere sie. So soll er für die Absetzung einer regierungskritischen Talkshow des italienischen Staatsfernsehens RAI verantwortlich sein. Mittlerweile wird gegen den iralienischen Ministerpräsidenten ermittelt. Aber wird sich auch etwas ändern? Silvio Verlusconi wäre nicht der erste Regierungschef Italiens, der nach seiner Amtszeit mit der Justiz zu kämpfen hätte. Die Frage, wie weit er sich mit seiner Macht und seinem Geld Freiheit erkaufen kann, bleibt aber. Ebenso wie viele weitere Vorwürfe.
Wer in Italien schmeisst eigentlich wirklich mit Lehm und wen trifft es am härtesten? Ministerpräsident Berlusconi bietet die beste Angriffsfläche, auch wenn er das Werfen gerichtlich verbieten lassen will.
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Konsequent war die SPD nicht
die gelbe Karte, die man dem ehemaligen Berliner Finanzsenator gezeigt hatte, wirkte wie in kuscheliges Plüsch gehüllt. Ergebnis: Das nächste Thema bitte! Dabei ist klar, dass das Problem Sarrazin ein Problem der SPD ist, ein Ärgernis, unsozialdemokratisch, unsozial und einfach nur peinlich.
"Die Schiedskommission stellt fest, dass sich der Antragsgegner eines Verstoßes gegen die Parteiordnung nicht schuldig gemacht hat."
Sarrazin habe seine Kritik nicht nur auf türkische sondern auch auf deutsche Unterschichten bezogen, heisst es in einem Bericht der Schiedskommission. Soll das heissen, Sarrazin darf weiter pöpeln? Der SPD sollte klar sein, dass sie sich mit dieser Entscheidung keinen Gefallen tut, wer Rassisten und Sozialfaschisten wie Sarrazin in seinen Reihen führt, sollte allerdings auch das sozialdemokratisch aus seinem Namen streichen.
Die TAZ macht es deutlich, auf Weise sich die deutsche Sozialdemokratie selbst demontiert, man tut sich sehr schwer mit parteischädigendem Verhalten. Dabei muss man auch beachten, dass Sarrazin nicht der erste ist, der sich daneben benimmt. In der SPD gibt und gab es einige schwarze Schafe, die zu entfernen, leichter war. Klar ist allerdings auch, dass es sich die Kommission nicht leicht gemacht hat. Ob die Entscheidung, Sarrazin in den eigenen Reihen zu behalten, klug war, wird sich zeigen, ihn allerdings zu feuern, wäre vielleicht ein fataler Fehler. Nichts wäre schlimmer, als wenn man einen unkontrollierbaren Märtyrer der Meinungsfreiheit von der Leine lassen würde, der zum Schluss selbst nicht mehr kontrollieren kann, was er an radikalem Gedankengut absondert.
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