Langsam kommt auch die schwarze, deutsche Politik
dahinter, dass es doch nicht so schlau war, die Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke bis zum Auseinanderfallen zu verlängern. Man sollte wirklich aufhorchen, wenn Bundesumweltminister Röttgen laut über einen Atomausstieg nachdenkt und die Bundeskanzlerin über ein Aussetzen der Laufzeitverlängerungen. Die Grünen würden es begrüssen, wenn dies geschieht und die Atomkraftgegner stossen vielleicht mit Schampus an aber ist das der bittere Ausstieg wirklich das, was er verspricht? Zu allem Unglück stehen auch noch wichtige Wahlen an und es bietet sich deswegen an, öffentlichkeitswirksam über ein Aussetzen der Laufzeitverlängerung nachzudenken, einen Ausstieg, das es nach der nächsten Wahl wahrscheinlich gar nicht mehr geben wird, weil irgend ein Depp die Sicherheit deutscher AKWs über den Klee lobt. Lange Zeit waren drei Dinge sicher, der Endsieg, die Renten und auch die Atomkraft. Und nun? Ist vielleicht auch noch der Euro sicher?
Nein, Röttgens und Merkels Nachdenkmomente sind Augenwischerei und würden langfristig ebenso schlimme Energieformen wieder in den Mittelpunkt rücken: Kohle. Und für eine Physikerin ein Einschlafmärchen.
Gute Nacht, Deutschland!
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Da hat aber einer wieder voll ins Schwarze getroffen.
Das zerstörte Stromkabel in 3 Meter Tiefe zu treffen, ist schon an sich eine reife Leistung, wenn es sich dann aber auch noch um die Stromversorgung des deutschen Bundestages dreht, kann man beinahe von einem "Anschlag" sprechen. Betroffen waren nicht nur Stromversorgungen und Abgeordnetenbüros, auch Sicherheitsbereiche und vor allem, sanitäre Anlagen waren stromlos. Ungewöhnlich war daher die Durchsage, keine Toiletten zu benutzen.
Das machte auch nichts, denn in einer sitzungsfreien Woche war ohnehin nicht sehr viel los im Reichstagsgebäude und so mancher Mitarbeiter des Deutschen Parlamentes wurde nach Hause geschickt, bevor er sich mit einem sehr dringenden Anliegen in die Büsche schlagen konnte.
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Jetzt kann er wieder polemisieren
denn er hat un einen Gegner, auf den er sich genüsslich einschiessen kann. Was ist passiert? Der türkische Ministerpräsident hatte im Februar 2010 eine umstrittene Rede gehalten, die bei Kritikern als Hetze verschrien ist. Auch Thilo Sarazzin gehört zu den Kritikern. Er wirft dem türkischen Ministerpräsidenten vor, Erdogan mische sich mit seinen Vorstellungen in die inneren Verhältnisse der europäischen Staaten ein. Der türkische Ministerpräsident wird wahrscheinlich kaum Notiz vom ehemaligen Bundesbanker nehmen, die Rede aber ist nicht so schnell vergessen. Die Türkei ist diesmal Partnerland der CeBit und man möchte gerne die IT Struktur des Landes am Bospous ausbauen.Von der Kanzlerin, die nach der Erdogan-Rede mit dem Politiker die Computermesse eröffnete, war wohlweislich nichts über dessen Rede zu vernehmen, die Kritik und den Ärger über die Rede übernahm das Auswärtige Amt.
Für Sarazzin bietet sich hiermit neues Futter für einen weiteren Bestseller. Der Titel könnte diesmal lauten Europa schafft sich ab und als Untertitel vielleicht, Wie der Muezzin den Kölner Dom bestieg. Grössenwahn ist eben nicht nur das Privileg regierender Politiker.
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Wird der Iran nicht an der Olympiade
2012 in London teilnehmen? Es wird sicherlich nur wenige geben, die das bedauern, vor allem wenn sich der Iran nicht an den olympischen Spielen beteiligt. Zankapfel des Streits um die olympischen Spiele ist das Logo der Spiele selbst. Der Iran sieht darin ein zionistisches Symbol, es erinnere die Iraner an Zion. Man kann natürlich auch alles übertreiben. Vielleicht hilft es den Iraner, wenn sie anstatt der Teilnahme an den olympischen Spielen eine Spende aus der jüdisch-westlichen Welt bekommen: ein paar Millionen Brillen.
Was wäre geschehen, wenn die olympischen Spiele in Israel ausgetragen worden wären? Abgesehen davon, dass man den olympischen Geist mit Füßen tritt und der Weltpolitik unterordnet, hätten Staaten wie der Iran oder Pakistan wahrscheinlich ihre Sportler mit Bomben und sportlichen Ausgaben des Korans ausgerüstet. Verkommt der olympische Gedanke langsam zur politischen Machtdemonstration? Wer gemeinsames Miteinander im Namen eines Gottes opfert, der hat eigentlich schon verloren. Manche Gottesanbeter wissen es nur noch nicht.
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Er redet vollkommenen Blödsinn
der Herr Innenminister. Als Landesgruppenchef der CSU hätte sich Hans-Peter Friedrich wahrscheinlich noch gröbere Schnitzer leisten können, aber als Minister? Man möchte den Sinn ergründen, wieso ausgerechnet ein Hardliner in der Regierung Merkel sitzt, der gefährlich mit den inneren Frieden spielt. Seine Aussage, dass der Islam nicht zu Deutschland gehöre. hat nicht nur die Opposition erzürnt, auch beim Partner FDP wird Mäßigung angemahnt. Die Frage ist nur, ob dies auch wirklich funktioniert, wahrscheinlich aber eher nicht. Die Debatte, die der neue Innenminister lostreten will, poltert nach »rechts und rückwärts«, nicht wenige sind entsetzt.
Apropos CSU, bleibt es eigentlich beim Blödsinn oder fordert Innenminister Friedrich auch noch Ostpreussen und Schlesien zurück?
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Nicht dass es irgendwann einmal heisst,
die dümmsten Schüler stammen aus der Hauptstadt. Mitunter könnte der Satz aber stimmen denn was den schulischen Bereich angeht, da scheint der Berliner Senat ziemlich überfordert und schlampig zu sein. Der Tagesspiegel weist auf Mißstände im Berliner Bildungswesen hin. Im Hinblick auf die nächsten Wahlen, dürfte der rot-rote Senat in der Bundeshauptstadt schon einmal jetzt Geschichte sein, die nächste Stadtregierung hat es da allerdings auch nicht viel besser. Im schulischen Bereich fehlt Geld an allen Ecken und Enden und offenbar versickert es dort, wo es keiner will. Es ist allerdings auch keine Besserung der Situation in Sicht, also wundert es nicht, wenn es in Berlin zu einem kleinen Aufstand kommt.
Wissen ist eben Macht und Nichtwissen macht auch nichts.
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Eine sehr feierliche Veranstaltung soll es gewesen sein
also der Bundespräsident Minister ernannt und umbesetzt hatte. Bundespräsident Wolff hatte den neu ernannten Ministern die Ernennungsurkunden überreicht und die Herren sollen sich gleich danach in die Arbeit gestürzt haben. Was ist nun mit KT? Der ehemalie Verteidigungsminister, der von allen Ämtern zurück getreten war, will, der Kinder wegen in Berlin bleiben, Insider meinen, er bereite in der Bundeshauptstadt ein Comeback vor. Wird er wieder Minister werden? Viel Zeit wird ihn dafür allerdings nicht bleiben. Nachfolger Guttenbergs ist Innenminister Thomas de Maizière geworden, der wiederum Platz für Hans-Peter Friedrich weiter gerückt ist. Wie es nun im Verteidigungsministerium weiter gehen soll, das weiss noch keiner, ob Maizière den Weg zu Guttenbergs weiter führen wird oder eine vollkommen andere Politik betreibt, es wird sich zeigen. Maizière ist als Minister bereits bekannt, einen grossen Eindruck hatte er in der politischen Landschaft hatte er bisher allerdings nicht hinterlassen.
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Er hat nicht nur Feinde
seine Freunde sitzen weit ausserhalb, nämlich in Frankreich. Oder anders herum gesagt, es rollten nicht nur Köpfe in Tunesien, auch im fernen Frankreich mussten einige Politiker wegen freundschaftlicher Nähe zum diktatorisch regierenden Präsidenten Tunesiens, Ben Ali, den Hut nehmen. Das ehemalige Vorzeigemitglied des Kabinetts, Außenministerin Michèle Alliot-Marie, musste nun ihren Hut nehmen. Der Grund sind diplomatische Kontakte, die Alliot-Marie auch noch privat nutzte und somit gefährlich in die Nähe von Ben Ali rückte. Untragbar für Frankreich, vor allem, da die Ministerin in gewisser Weise Ben Ali auch noch die Ressourcen Frankreichs für eine Niederschlagung des Aufstandes angeboten haben soll. Die ansonsten skandalfreie Ministerin hatte sich nebenher noch einige andere Schnitzer im Zusammenhang mit der Ben Ali Clique erlaubt, hatte sie auch beispielsweise auch Urlaub mit Hilfe von Menschen, die Ben Ali nahe standen, gemacht. Sie wird wahrscheinlich einiges zu erklären haben, Frankreich ebenso. Niemand wird so genau wissen, was Frankreich während der ersten Tage der tunesischen Revolution für eine Rolle gespielt hat. Eine Erklärung Frankreichs wäre ganz gut.
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Kaum ist die Lebensmittelbettelei vergessen
wird der Schalter wieder umgelegt.Nordkorea droht wieder seinen Nachbarn mit Vernichtung durch einen umfassenden Krieg, den man in ein paar Tagen bedauert und als Missverständnis abtut. Manmuss bei allem Säbelrasseln trotzdem fragen, ist Nordkorea eigentlich bereit für einen Krieg? Bei aller Vorsicht und Verteidigungsmaßnahmen, seit Wikileaks weiss die Welt, dass selbst die chinesische Volksrepublik wenig Einfluss auf den unberechenbaren Nachbarn hat, man die nordkoreanische Führung aber auch kaum ernst nimmt. Was passiert da also noch? Mitunter spielen sich in Asien Szenen ab, die ein wenig an eine schlecht gemachte Slapstick Comedy erinnern, in Wirklichkeit ist es aber ernster. Südkorea plant ein Computermanöver zusammen mit den USA, durch das sich Nordkorea (wieder einmal) gestört fühlt. Wieder einmal will man Seoul in ein Flammenmeer verwandeln, den Feind komplett vernichten und von der Landkarte radieren. Was ist bisher geschehen? "Nur" einsüdkoreanisches Marineschiff mit 46köpfiger Besatzung, zwei Marinesoldaten an land und zwei Zivilisten sind getötet worden, ausserdem wurden einige Grundstücke auf der Insel Yeonpyeong dem Erdboden gleichgemacht. "Nur"? Das reicht auch aus, es ist des Mordens zu viel nur wird man dies in Nordkorea kaum registrieren. Man kann leider in die Köpfe von Diktatoren nicht hinein schauen, ansonsten hätte manwahrscheinlich schon längst erschreckende Abgründe gefunden.
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Man hat es nicht leicht,
vor allem nicht, wenn man KT (Karl-Theodor) ist, als Verteidigungsminister angestellt ist und gerade seinen akademischen Grad verloren hat. Nicht nur andere Akademiker sind erbost und enttäuscht, sondern auch Kabinettskollegen kritisieren den Minister öffentlich. Anette schavan beispielsweise. Nein, man steht dem Verteidigungsminister als Kollegen nicht bei, man bezeichnet ihn durch die kopierten Blumen hindurch als Arschloch, wegen seiner bislang unbemerkt gebliebenen Doktorandenschummelei. Was daran unfair ist? Politiker sind meist nur ihrem Gewissen verpflichtet, die Fettnäpfchen, in die sie treten, kümmern nur die sensationsgeile Journaille, aber nicht die, die es letzten Endes betrifft. Es ist Zeit, sich wieder einmal zum Fremdschämen bereit zu machen. Er ist ein grosser Lügner aber gebt ihn eine Chance, er hat auch ein grosses politisches Talent. Jawasdennun? Wenn KT schon bei seiner Doktorarbeit geschummelt hat, dass sich die Kanonenrohre biegen, was wird erst werden, wenn er wirklich ernsthafte Probleme in seinem hauptsächlichen Job als Verteidigungsminister bekommt? Da fällt ein Satz von Zemtzki aus Dieter Nolls Die Abenteuer des Werner Holt ein:
Ich bin es nicht gewesen, ich bin es alleine nicht gewesen, die anderen sind es auch nicht gewesen!
Noch ein paar Wochen und niemand weiss mehr so genau, um was es gerade ging und das ist schlecht so.
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