Ist das westliche Verteidigungsbündnis
nur der nützliche Idiot, der den Global Players den Rücken freihalten soll? Schon lange ist bekannt, dass Libyen für die USA nicht unbedingt interessant ist, die Schmutzarbeit um Öl und Wasser will man gerne anderen überlassen, nicht alleine nur wegen der angespannten finanziellen Lage der Vereinigten Staaten. Mit beinahe 15 Billionen Dollar ist das Land der Weltwährung de facto pleite und kann sich demnach auch keinen weiteren Krieg leisten, vor allem, da man noch ein "heisses Eisen" im Feuer hat. Die NATO hingegen kann noch. Die Europäischen Staaten können und wollen auch als Supermacht auftreten, auch wenn sie sich politisch in Libyen nicht gerade mit Ruhm bekleckern. Was bringt es, tonnenweise Bomben auf Tripolis zu werfen und den Einsatz in die Länge zu ziehen? dadurch wird es keinen politischen Gewinner geben, allenfalls materielle Gewinner und das sind die Rüstungsfirmen. Ist das vielleicht die Lösung, um die Wirtschafts und Finanzkrise wieder in den Griff zu bekommen? So etwas ähnliches gab es schon einmal und es endete mit dem Fall des Reichstages.
Es bleibt noch immer die Frage, wie es nach dem Fall Gaddafis weiter gehen soll und wer genau die neue politische Führung Libyens "unterstützen" will. Wirtschaftlich wären die Claims bereits abgesteckt und man teilt sich den libyschen Kuchen genau so auf, wie man es bereits vor einigen Jahren im Irak getan hatte und spätestens in 5 Jahren kräht kein Hahn mehr nach Demokratie und Freiheit. Höchstens nach Schmiergeld.
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Herzlichen Glückwunsch!
Nimmt man die erste Prognose, dann wird Baden-Württemberg Grün-Rot. Der Rest kommt erst später. Es ist schon gewöhnungsbedürftig, dass diesmal die Grünen mehr Stimmen bekommen haben, als die SPD. Das ist schon ein Novum in Baden-Württemberg. Nicht nur die Katastrophe in Fukushima hat das Ergebnis ermöglicht. Bemerkenswert ist auch, dass alle Parteien mit Ausnahme der Grünen verloren haben. Ebenso sieht es beinahe in Rheinland-Pfals aus. Dort sind die Ergebnisse allerdings knapper, da hängt es nur an sehr wenigen Prozentpunkten, um Mehrheiten zu bekommen.
Das absolute Debakel aber gibt es für die Liberalen. Die FDP stürzt auch in beiden Ländern ab. 8 Sitze konnten die Gelben gerade mal in Baden Württemberg halten, in Rheinland Pfalz sind sie aktuell nicht mehr vertreten.
Update 19.00
BaWü
CDU 38,8
SPD 23,5
FDP 5,1
Grüne 24,2
Rheinland Pfalz
CDU 34,2
SPD 35,2
FDP 4,0
Grüne 16,8
Auch die meisten Zeitungen haben bereits erste Statements abgegeben.
Ticker Hamburger Abendblatt
Artikel Reuters
Artikel Spiegel
Artikel Focus
Eine Frage stellt sich in Baden-Württemberg allerdings doch. Wie will Grün-Rot wirklich regieren? Noch sind diese Fragen nicht wichtig und relevant aber sie kommen bald. Die meisten der neuen Abgeordneten und Mitglieder der neu zu7 bildenden Landesregierung hat kaum bis gar keine Regierungserfahrung. Es brdarf schon grosser Erfahrung und Professionalität, um nicht nur einen Kurswechsel einzuleiten sondern auch den wirtschaftlichen Stellenwert Baden-Württembergs in der Bundesrepublik zu halten.
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Es wird wohl so sein
denn sonst würden selbst griechische Nonnen nicht ihr Geld aus dem Land schaffen. Seit der Finanzkrise sind 30 Mrd. Euro aus Griechenland in Sicherheit gebracht worden. Die Regierung will das Geld zurückfliessen lassen und bietet jedem der sein Geld zurückholt eine geringere Besteuerung. Zugleich fliesst Geld von der Weltbank und der EU nach Griechenland. Die Rettung aus dem Schirm beträgt 110 Mrd. Euro über drei Jahre. Es sieht nicht gut aus auf Akropolis.
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In ein paar Stunden weiss Stefan Mappus
wer ihn vielleicht beerben wird. Eigentlich weiss er es jetzt schon aber der Nachfolger steht im Grunde schon fest. Wenn in ein paar Stunden alles glatt über die Bühne geht, könnte Winfried Kretschmann vielleicht der nächste Ministerpräsident werden. Und wie sieht dann das Ländle aus? Gewiss sind alle AKWs abgeschalten und werden verschrottet aber was ist mit Stuttgart 21? Dieser Schandfleck lässt sich mit Sicherheit so schnell nicht wieder beseitigen. Dafür gibt es in Baden Württemberg noch einige andere Dinge, die ein grüner Ministerpräsident vielleicht lösen könnte. Nach rund 60 Jahren CDU Herrschaft wäre es an der Zeit, manche Dinge aus einer anderen Sichtweise zu betrachten. Baden Württemberg täte ein Wechsel vielleicht gut und in ein paar Stunden werden wir es wissen.
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Es hat nur symbolischen Wert
ernsthafte Wirkungen wird die «Earth Hour 2011» wahrscheinlich nicht haben. Am Abend des 26. März 2011 werden ab 20.30 Uhr für eine Stunde die Lichter ausgehen, besser, alle sind aufgerufen, die Lichter zu löschen. Es ist auch nicht der Punkt, für eine Stunde jegliche Energie einzusparen, aber der Wille zählt.
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Ja, sie können alles.
Eigentlich fast alles, ausser Hochdeutsch können sie auch nicht Politik.Es bleibt spannend, wer denn nun genau das Rennen macht, so kurz vor der Wahl kann man noch immer nichtgenau sagen, wie die Wahl ausgehen könnte. Da steht Stuttgart 21 im Weg und auch in Sachen Atomkraft hat die CDU im Moment nicht wirklich ein glückliches Händchen. Was es dazu zu sagen gibt, hat das Abendblatt zusammen gestellt.
Obwohl es nicht jeden Bundesbürger betrifft, die wohl häuigste Frage so kurz vor der nächsten Wahl ist Und wie ist ihr Tipp? Ja sicher, wir sind beim Fussball und die Quoten sind besonders hoch und mit der CDU verbunden. Wenn die ewigen Herrscher in Baden Württemberg tatsächlich die Kurve kriegen sollten, wären manche Leute stinkreich. Fatal wäre es nur, wenn sich in diesem Fall heraus stellen würde , dass die CDU gegen sich selbst gewettet hat. Aber das ist reine Fiktion.
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Vom deutschen Ausverkauf
Auf dem zweiten Blick ist die Vermischung europäischer Politik und vor allem Wirtschaft vollkommen undurchsichtig geworden, sie entwickeln sich zu einem Krimi, der derart abstrus ist, dass selbst Verfasser von Verschwörungsromanen ihre Mühe hätten, der Sache zu folgen.
Was haben ein privatisiertes städtisches Wasserwerk, Arte und Libyen gemeinsam?
Auf dem ersten Blick sehr wenig, aber der Reihe nach.
Vor mehr als dreißig Jahren begann man in Libyen ein Projekt zu starten, das den afrikanischen Kontinent innerhalb von zwei Generationen zu einem blühenden Garten gemacht hätte. Initiiert wurde das Projekt von einem Mann namens Gaddafi, der damit eigentlich nur Gutes im Sinn hatte. Das Projekt, das auch als Great-Man-Made-River Projekt bekannt wurde, hätte Nordafrika mit Wassermassen versorgt, die gigantisch gewesen wären. Die Rede ist von Fördermengen, welche die tägliche Ölfördermenge um ein Vielfaches überstiegen hätte. Trinkwasser allerbester Qualität, sechs Millionen Kubikmeter täglich für die kommenden fünfzig Jahre. Libyen würde somit nicht durch Öl reich werden, sondern durch Wasser.
Warum die Angelegenheit im Konjunktiv betrachten? Ganz einfach, die arabische Revolution macht das ambitionierte Wasserprojekt unmöglich, weil keine staatliche Autorität mehr da ist, um die Sache zu leiten und zu planen. Noch in diesem Jahr hätte das Projekt Wasser liefern können. Es wäre wichtig gewesen für die libysche Bevölkerung und den Libyschen Staat, das Great-Man-Made-River-Projekt wurde sogar als Weltwunder bezeichnet. Selbst der Sender Arte berichtete über das Projekt. Mittlerweile dürfte es für das Wasserprojekt keine Zukunft mehr geben, jedenfalls nicht so, wie es einstmals geplant war. Der Fertigstellung steht die arabische Revolution entgegen. Und wie die genau aussieht, ist in allen Gazetten zu lesen. Es ist schon jetzt abzusehen, dass Libyen nichts, aber auch absolut nichts von seinen Bodenschätzen mehr haben wird. Das Land wird korrumpiert und ausgeplündert werden genauso wie es im Irak und in Afghanistan der Fall ist. Fremde Mächte, in diesem Fall Europa und die NATO werden über Libyen herfallen wie Heuschrecken. Der Sturz und Fall Gaddafis und die aufkeimende Opposition, die eigentlich nichts anderes als einen neuen Staat errichten will, sind dabei vollkommen nebensächlich. Ebenso das libysche Öl. Es ist nur eine nette Zugabe zu dem, was wirklich lockt: eine Wassermenge in der Volumengröße der Ostsee!
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Irgendwas stimmt nicht mehr in der Koalition
Merkels Atom-Moratorium ist keine rationale Politik und alles Atomgetöse ist ohnehin nur Wahlkampftaktik. So hat sich die CDU noch nie selbst vorgeführt und gleichzeitig abgeschossen. Auf der anderen Seite war es der blamable Versuch einer Verguttenbergung es kleines Problems. Zuerst wird vertuscht, dann gelogen und wenn das nicht mehr hilft, sind andere Schuld. Die Schuld traf dann einen, der vollkommen unbeteiligt an der ganzen Sache war, aber den Hut auf hat beim BDI. Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf musste daraufhin seinen Hut nehmen, er ist zurück getreten. Was das wohl zu bedeuten hat? Kann man da nachhaken? Was wird denn da noch vertuscht u verschwiegen, weswegen Schnappauf zum Bauernopfer wird? Offensichtlich ist der Rücktritt nur eine Randnotiz des Wahlkampfes, beachtet man alleine nur Brüderles Patzer, kann man nur allein deswegen als CDU-Funktionär Schnappatmung bekommen.
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Die Mittel, die in China eingesetzt werden
um Google eins auszuwischen, sind kompliziert, aber offensichtlich weiss sich Google zu wehren. Es wäre nicht das erste mal, dass die chinesische Führung Google blockiert, derartiges ist bereits in der Vergangenheit mehrfach geschehen. Für die aktuellen Probleme mit Google Mail macht der Internetkonzern ebenfalls chinesische Hacker verantwortlich. Nach Googles Blogeintrag ist es der Mikrosaft Explorer und demnach Windows, mit dem das Problem entsteht.
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Was macht Deutschland da eigentlich?
Irgendwie ist da der Wurm drin, in der deutschen Aussenpolitik und seitdem die schwarz-gelbe Regierung einen Sitz im Sicherheitsrat hat, nehmen die diplomatischen Patzer zu und nicht nur diese. Es scheint so, als wenn man deutsche Politik nach den Gegebenheiten der Weltpolitik macht und danach ausrichtet. Mitunter auch mit genialen Fehleinschätzungen der Lage? Falsch gedacht, die deutsche Politik hat aus anderen Gründen keine Möglichkeit, sich glorreich hervor zu tun. Anstatt nach Hintergründen zu suchen, stürzt sich die Journaille auf das augenscheinlich einzig logische, die deutsche Politik. Stillegung von Atommeilern, Zickzack-Kurs im Sicherheitsrat und und eine diplomatische Fehlerquote, über die man nur staunen kann.
Vor allem aber Deutschlands Chefdiplomat Guido Westerwelle. man beschreibt die ungeschickte Wendigkeit Westerwelles, auf den wirklichen Grund des irritierten Tanzes geht aber niemand ein. Es hinterfragt niemand den Grund, ob es wirklich nur Gaddafi ist, der da gestürzt werden soll. Ebenso fragt niemand, warum plötzlich die Amerikaner kein Interesse mehr am Öl haben, obwohl man ernsthaft daran dachte, die strategischen Reserven anzuzapfen. Kein Journalist hinterfragt die Verquickung französischer Interessen mit dem aggressiven Drängen der Franzosen, sich militärisch in Libyen hervor zu tun. Es geht nämlich nicht nur allein um die Beseitigung eines irren Wüstenstrolches sondern auch um Ressourcen Nordafrikas: Wasser im Wert von mehreren Billionen Dollar.
Mehr demnächst...
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