Was macht Washington
wenn sich Südamerika nach und nach zur neuen aber linken Macht in Amerika etabliert?

Es sieht so aus, als wenn Obamas Amerika den Entwicklungen vorerst machtlos gegenüber stehen muss. Ollanta Humala heisst der Mann der Stunde und das ist ein linksgerichteter Politiker und aussichtsreichster Kandidat auf das peruanische Präsidentenamt. Wenn Humala dir Wahl für sich entscheidet, hat Obama ein kleines aber grösser werdendes Problem, hausgemacht von der Politik seiner Vorgänger. Humala gilt als enger Freund Von Morales und Chavez,zweier ebenfalls linker Staatschefs in Südamerika'die nicht unbedingt den Vereinigten Staaten wohlgesonnen sind. Wie weit würde sich also der Ton zwischen den beiden Kontinenten verschärfen? Es stehen aber noch andere Kandidaten zur Wahl, unter anderem die Tochter des früheren Präsidenten Fujimori. Man kann darauf haften, dass man in Washington bemüht ist, einen Kandidaten ins Präsidentenamt zu hieven. der auch US- freundlich ist. Aus der Sicht Washingtons tanzen Südamerika s linke Regierungen dem Weissen Haus schon lange auf der Nase herum, ohne dass man etwas konkretes unternehmen kann. Die CIA ist nicht mehr das, was sie sein sollte und eine zweite Schweinebucht wäre undenkbar. Wie also wird man auf die peruanische Präsidentenwahl reagieren?

Viel wichtiger ist aber, was wird sich in Peru verändern?
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Die Einen wollen und sie können auch
die anderen müssen, wollen aber nicht und sabotieren deswegen. Gemeint ist der kleinliche Kampf der Stromkonzerne gegen die Politik, die im Hintergrund von Fukushima gerne alle alten Kraftwerke abschalten möchte und sich aber unweigerlich einer Klagewelle der Stromindustrie ausgesetzt sieht. Mittlerweile bleibt es aber nicht mehr nur beim verbalen Schlagabtausch, man ist bereits einen Schritt weiter. Die Atomindustrie boykottiert Zahlungen, zu denen sie sich verpflichtet hat um so gegen die Abschaltung der alten Atommeiler zu protestieren. Wie wird der Machtkampf mit der Regierung ausgehen? Gibt diese nach, weil Lobbyverbände Druck machen oder lässt sich die Physikerin im Kanzlersessel nicht auf die aufgezwungenen Machtspielchen ein? Spätestens wenn es in deutschen Atomkraftwerken zu einem Störfall kommt, der nicht einmal ernstzunehmen wäre, würden die Rufe nach Abschaltung wieder aufflammen. Selbst eine defekte Sicherung hätte quasi das Potential ein politisches Erdbeben auszulösen.
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Wieviel Weltmächte braucht die Welt eigentlich noch?
Im Grunde braucht die Menschheit keinen Aufpasser, der gerne alles beherrschen will und die Welt für seine eigenen Belange missbraucht. Tatsächlich aber schicken sich gleich mehrere Ehemalige an, verlorene Terrain zurück zu erobern. Ob es gelingt? Da kann man geteilter Meinung sein, klar ist aber, der Einsatz der ehemaligen Kolonnialmacht ist nicht zum Nulltarif zu haben. Frankreich hat noch sehr enge Bindungen zur ehemaligen Kolonie und es ist gut möglich, dass man sich nicht nur militärisch engagieren will und wird. Man setzt auch ein Zeichen. Mit Frankreich ist noch immer zu rechnen und vor allem die Südgrenzen Europas befinden sich im Visier von Sarkozys Armee. Solange Europa keine Einheitsarmee hat und auch die gemeinsame Aussenpolitik aus dem Ruder läuft, wird Frankreich in manchen Dingen der Prügelknabe bleiben, innen- wie aussenpolitisch aber letztlich wird sich zeigen, dass die harte Hand, welche die Franzosen an den Tag legen, die zukünftige militärische Politik der EU bestimmen. Sarkozy hat auch erkannt, dass es nicht nur an einem wirtschaftlich erfolgreichen Kurs liegt, will man nicht zwischen Asien und Amerika zerrieben werden, auch militärisch. Dass es sich für den Anfang ausgerechnet um die ehemalige Kolonie Elfenb einküste handelt, mag ein Zufall sein, interessant ist, dass sich der neue alte Weltgendarm zurück gemeldet hat.
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Nein, er wird das sicherlich nicht wieder tun!
Was zählt eigentlich das Wort eines abgesägten Doktors, zurück getretenen Ministers und tief gefallenen Publikumslieblings, der kurz davor stand, zum absoluten Liebling der Massen zu werden? Definitiv nichts mehr. Wer heute noch auf KT etwas gibt, ist selbst schuld. Auch nach seiner Affaire kommt KT nicht zur Ruhem um Gegenteil. Er hatte Aufklärung versprochen, stattdessen wird noch immer unter den Teppich gekehrt. Da muss man schon einmal nachfragen, wieviel Dreck eigentlich unter einen Teppich passt. Das ist im Grunde eine Frage der Sichtweise, wenn der Teppich gross genug ist, passt auch eine Menge Schmutz darunter.Im Falle Guttenbergs weiss man aber nicht so genau, ob das Fassungsvermögen des abgeschriebenen Teppichs nicht vielleicht doch schon voll ist.
Guttenberg selbst verhindert mit aller Macht die Aufklärung, die er versprochen hatte. Plötzlich macht der Ertappte Persönlichkeitsrechte geltend. Ja täuscht er die Menge noch immer? Karl-Theodor scheint vergessen zu haben, dass er kein Politiker mehr ist, sondern nur noch ein stinknormaler Mensch mit einer fragwürdigen Vergangenheit. Was hat KT noch alles zu verbergen ausser den Geheimnissen seiner Doktorarbeit?
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Das Land muss sparen.
Es wird nicht einfach werden für die kommenden Jahre und die nächsten beiden Generationen werden es am meisten zu spüren bekommen. Es ist immer dasselbe am Kapitalismus, jeder lebt auf Pump, kaum einer versteht noch etwas vom maßvollen Wirtschaften und alles lebt in Saus und Braus. Mitunter ist auch ein wenig Korruption im Spiel. Alles in allem aber schiebt man die portugisische Pleite auf die Politik, alle haben mitgemacht, keiner will es gewesen sein und nun bedarf es eines europäischen Sozialamtes um das Unvermögen südländischer Politik zu kompensieren. Wird es Konsequenzen geben die an der Finanzsituation einiger Länder etwas ändern? Nein, ändern wird sich nichts denn die Schuldigen werden sich kaum dazu bekennen, Fehler gemacht zu haben. Nach Portugal wird auch Spanien einen Schirm brauchen? Italien auch noch? Immerhin, Griechenland ist schon pleite. Vielleicht sollte man hochdotierte Wetten abschliessen, in welcher Reihenfolge welche Eurostaaten die Gemeinschaftswährung zerstören. Letztlich werden Kernländer der EU übrig bleiben, die einstmals die Montanunion gegründet haben, sollte man den sorgenfreien Umgang mit dem Euro nicht stoppen können.
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Der Scherz am Rande des Superwahljahres
scheint angekommen zu sein. In der FDP kreiselt das Personalkarussell genauso schnell wie manche ihre Segel in den Wind hängen. Parteichef Westerwelle will nun einen seiner Jobs aufgeben und nur noch Aussenminister sein. Aber wer genau wird ihn beerben und wohin soll das gelbe Schiff sinken steuern? Apropos Steuern, wo genau hat die FDP genau die Fahrt aufgenommen, mit der Westerwelle den Karren vor die Wand gefahren hat und wer lenkt ihn nun vor die nächste Mauer? Rösler? Lindner? Homann? Oder sollte man vielleicht doch noch einmal die Altvorderen ans Ruder lassen, damit sie es, wenigstens ein bischen und der Illusion wegen, dass alles sicher sei, noch einmal richten. Schliesslich waren Genscher, Geissler und Parteifreunde noch waschechte Politiker.
Nein, mit dem Vertrauen ist es nun vorbei und so schnell wird sich niemand mehr die 18%ige, quietschgelbe Partei wie ein gelbes Ei an die Backe nageln lassen. Bundesvizekanzler Westerwelle hatte es mit der Klientelpolitik seines Haufens übertrieben und die spätrömische Dekadenz des Vizekanzlers ist auch noch nicht vergessen. Was werden die Nachfolger anstellen? Werden nun die Ärzte und Kassen freie Bahn haben, den Patienten auszunehmen wie ein Rudel kranker Weihnachtsgänse? Oder gibt es demnächst wieder ehrlichere Politik, die nicht den Charakter von Korruption, Betrug und Lügen hat? Dann sollte man Politiker allerdings mit dem eigenen Vermögen und Ansehen für den Dumpfsinn haftbar machen, den sie verzapfen.
Apropos Bundesvizekanzler. Den wird es demnächst auch nicht mehr geben, denn Guido Westerwelle will auch diesen Posten abgeben. Wobei sich dann die Frage stellt, wie schlimm ist es eigentlich um die Bundespolitik bestellt, wenn immer mehr Politiker in Scharen davon laufen. Nicht nur jene der gelben Partei werfen das Handtuch, bekanntermaßen war es ja auch die CDU in Hamburg selbst, die aufgegeben hatte. Wer aber will nun den Job machen?
Da sind es also nun zwei Fragen, welche die FDP klären muss und wenn Westerwelle, so vollkommen amtsmüde, auch noch den Posten des Bundesaussenministers aufgibt, hat die Bundespolitik ein kleineres, politisches Erdbeben auszuhalten.
Auf in eine strahlende Zukunft!
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Der Aufstieg und der Fall des Guido W.
kann man das nennen. Eigentlich hätte man gedacht, Westerwelle sei klüger und er würde wissen, wann es Zeit ist, zu gehen. Schade ist, dass es erst eine Menge Druck geben muss, bis Mann merkt, dass sich eine Sackgasse aufgetan hat. Der Machtkampf in der FDP hat gerade erst begonnen und die übernächste Generation nach Genscher drängt an die Führungsspitze. Aber ob es etwas nützt? Deutschland ist in vielen Dingen schon längst nicht mehr so liberal wie es die Liberalen gerne hätten und auch für die gelbe Partei ist es Zeit, umzudenken. Ob sie jemals wieder die Kurve bekommen? Als Bundespartei wird die FDP wohl kaum untergehen aber in den Landesparlamenten sieht es wirklich dünn aus. Eine Trendwende würde sich wahrscheinlich nur mit anderen Gesichtern durchführen lassen und dann ist auch nicht klar, ob sich der Vertrauensverlust, der mit dem Namen Westerwelle verbunden ist, wirklich umkehren lässt.
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Verstehen, das ist wahrscheinlich etwas zu viel
des guten, Innenminister Friedrich hatte sich bisher kaum Freunde gemacht mit seinen Äusserungen, die deutlich gegen den Islam in Deutschland und auch gegen die Islamkonferenz zielen. Dabei fällte der Innenminister nicht einmal aus dem Rahmen. Die Bundesregierung, die von Fettnäpfchen zu Fettnäpfchen eilt und dabei keinen peinlichen Moment auslässt, versagt zunehmend Aussen wie auch Innen. Es muss Berechnung der Kanzlerin gewesen sein, dass ausgerechnet ein Hardliner der CSU zum Innenminister geschlagen wurde und dabei schlimmer agiert als ein vollgekokster Elefant im Porzellanladen.
Da ist allerdings ein Punkt, der kaum verständlich vermittelt wurde, die ominöse Sicherheitspartnerschaft. Kaum ein Moslem wird einen anderen "denunzieren", selbst dann nicht, wenn es eindeutige Tendenzen einer beginnenden Radikalisierung eines oder mehrerer Moslems geben würde. Warum? Weil man das ebenfalls nicht von Christen verlangen würde. Wie hoch ist die Zahl der erzkonservativen Katholiken in Deutschland, die ähnlich wie Bischof Mixa Dinge fordern, die man sehr wohl mit dem vergleichen kann, was man als muslimisch radikal bezeichnen könnte. Ergo, es ist blanker Unsinn, was Innenminister Friedrich fordert, unsinnig und hilflos. Wie will auch ein Hardliner, der zuerst auf "die Gegenseite" mit der verbalen Bullenpeitsche eindrischt, plötzlich mit dem Ölzweig wedeln und rosasroten Frieden verkünden. Sowohl die Bundesregierung als auch die muslimische Seite der deutschen Islam Konferenz sollten akzeptieren, dass Friedrich der falsche Ansprechpartner ist.
Gibt es noch eine andere Erklärung? Ja, die gibt es. Die Brüskierung der Moslems in Deutschland durch die Person und die Äusserungen des kürzlich neu ernannten Bundesinnenministers ist eine deutliche Breitseite in Richtung der Türkei und Erdogan mit dem Hinweis, dass man schon sehr genaue Vorstellungen hat, was Ankara zu tun und zu lassen hat in Deutschland. Die Moslems sollen offenbar zu nützlichen Idioten umfunktioniert werden, sie sind Wahlvieh und Druckmittel zugleich, für beide Seiten.
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Noch nicht einmal einen Tag
ist die grün-rote Koalition im Ländle im Amt und nun das. Man ist sich nicht einig, wie man mit der Baustelle des Stuttgarter Bahnhofes verfahren soll. Beinahe sieht es so aus, als wenn alles abwartet, was die neue Landesregierung anstellen will, bevor man wieder loslegt. Dabei könnte man sich vielleicht darauf einstellen, dass es bald wieder losgehen könnte. Im Moment sieht es aber nicht danach aus, als ob die noch nicht designierte grün-rote Landesregierung bereits zwischen den Stühlen sitzt. Wie soll es denn genau weiter gehen? Die Schäden, die durch den begonnenen Umbau entstanden sind, lassen sich nicht mehr rückgängig machen, ebenso sind schon Millionen in den Neubau geflossen. Alles in allem eine gigantische Geldvernichtungsmaschine, die sogar noch mehr Geld vernichten könnte, wenn ein Zustand des Stillstandes anhält. Ist der gewollt? Winfried Kretschmann wird sich noch erklären müssen, welche Politik er wirklich verfolgen will, es war die eine Sache, als Oppositionspartei gegen alles zu sein, wie man aber als Regierungspartei das aufkommende Chaos in den Griff bekommen will und dabei gleichzeitig grüne Regierungsarbeit leisten will, hat noch niemand verraten.
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Der Kapitalismus in der Endphase
Deutschland schaut nur auf die Wahlurnen, aber ein wichtiger Wandel in Europa beginnt gerade offensichtlich zu werden. Nicht nur die Schweine Europas (PIGS) Portugal, Irland, Griechenland und Spanien, sondern auch das kapitalistische Zentrum Großbritanien ist im Schuldensog. Der Sparkurs, den die britische Regierung dem Volk verordnet hat, stößt auf gewaltsamen Wiederstand. Dies wird in naher Zukunft mehr Staaten in Europa betreffen. Ein hochrangiger Investor soll vor kurzem gesagt haben, der Euro wird auf der Strasse entschieden. Es ist der Sparzwang der die Menschen in Armut und Arbeitslosigkeit reisst. Die Entwicklung der Schuldenspirale ist aber auch durch harte Sparkurse der Regierungen rein logisch betrachtet nicht mehr aufhaltbar. Europa quo vadis ?
Eines ist natürlich auch nicht von der Hand zu weisen. Auch wenn sich die westliche Welt als frei betrachtet, ist sie es nicht wirklich. Das zeigen die aktuellen Ereignisse in London, die von der Presse gerne ignoriert und verschwiegen werden. Erst wenn alles vorbei ist, werden gewisse Entwicklungen als Randnotiz eines Blogbeitrages oder Interviews vielleicht verbreitet werden. Mag es absichtlich geschehen, weil Krawalle in London keine hohe Auflage versprechen oder aber auf Druck und durch Zensur, klar ist, kaum jemand in Europa wird sich für Krawalle interessieren, solange sie nicht in der Mainstreampresse ausgeforchten werden.
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