Manche Dinge erschrecken etwas
aber ob man sie ändern kann? Die Frankfurter Allgemeine nennt es Asylbetrug und es stellt sich die Frage ob es nicht die Folge einer verfehlten europäischen Politik ist. Um was es genau geht? Vor einem Jahr wurde die Visapflicht für Bürger des ehemaligen Jugoslawiens aufgehoben und Asylbewerber der Nachfolgestaaten drängen ins Land. Allerdings, mit einem einzigen Ziel, nämlich die Reisekosten zu kassieren. Die Asylanträge aus politischen Gründen sind für Bürger dieser Länder chancenlos, um sie aber wieder loszuwerden, bekommen sie meist Geld für Tickets nach Hause, bares Geld auf die Hand. Zu dumm nur, dass die Betrüber nun selbst betrogen wurden.
Die Zuschüsse, die man bekommt, sind für manche Bürger vom Balkan ein durchaus lukratives Geschäft. Mittlerweile überlegt man, die Visapflicht wieder einzuführen, um diesem Missbrauch einen Riegel vorzuschieben. Wenn man meint, das hilft? Viel eher sollte sich die EU und auch die abschiebenden Länder wie Frankreich oder Deutschland darum kümmern, dass die Menschen in diesen Staaten ohne Nachteile leben können.
Das ist momentan nicht der Fall. Zigeuner werden abgeschoben, vergessen, diskriminiert, ausgegrenzt und zwar icht nur aus Frankreich. In Deutschland ist wenig über Einzelschicksale bekannt, nur die Empörung über die brutale Abschiebung von Roma ist beim deutschen Nachbarn vernommen worden. Dabei verfahren deutsche Behörden nicht zimperlicher. Bekannt ist, dass Flüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien, die in Deutschland zwischenzeitlich eine Bleibe gefunden hatten, mitunter in Nacht-und-Nebel-Aktionen ausser Landes gebracht wurden, ohne Rücksicht auf die aktuelle Familiensituation. Die neuen Lebensumstände waren mitunter verheerend für ganze Familien. Das sind sie auch heute noch und nicht wenige wurden durch die entwürdigenden Abschiebepraktiken erneut traumatisiert.
Die Mangelhafte Balkanpolitik, die Korruption auf dem Balkan und so einige kriminelle Energie begünstigen Straftaten diesen Kalibers. Es wäre plausibel, wenn Familien, die "das Terrain" bereits kennen, versuchen, an Ged zu kommen, in dem sie hier einen Asylantrag stellen. Diesen Menschen grosszügig Hilfen bei abgelehnten Asylanträgen bereitzustellen, ist der falscheste Weg, ihnen zu helfen, das sollte auch der deutschen Politik klar werden. Sie muss das Problem lösen und nicht bezahlen.
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Was geschieht eigentlich bei unseren Nachbarn im Süden?
Ganz genau kann das wahrscheinlich keiner erklären, aber wir schauen gerne zu. Da soll ermittelt werden, ob der Regierungschef in Prostitution verstrickt sei und den ermittelnden Staatsanwälten wird mit Strafe gedroht, sollten sie Berlusconi, der offensichtlich mächtig angesäuert ist, zum Verhör vorladen. Der italienische Premier fährt alleschweren Geschütze auf, um sich zu verteidigen und er bedient sich dabei sogar des Parlamentes. Schon das alleine ist ein Angriff auf den Rechtsstaat. Niemand kann aber sagen, wie lange das italienische Kaspertheater noch andauert, es ist aber recht amüsant.
Apropos amüsant, in Italien würde Bundesaussenminister Westerwelle Beispiele für seine HartzIV-Schelte finden. Das, was Berlusconi vorgeworfen wird und weswegen er in den Schlagzeilen ist, kann man getrost als spätrömische Dekadenz
in Reinstform bezeichnen. Oder einfach nur widerlich.
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Die Schweiz hat reagiert und die Konten gesperrt
Für Tunesiens Ex-Präsident Ben Ali werden es wahrscheinlich einige Millionen sein, auf die er verzichten muss. Ein Beschluss des Schweizer Bundesrates stellte sicher, dass Banken einheitlich reagieren, wenn es um unrechtmässig erworbenes Geld geht.
IOffenbar funktioniert die Staatsanwaltschaft in Tunis noch, es heisst, man hat ein Ermittlungsverfahren gegen Ben Ali eröffnet, in dessem Zuge man herausfinden will, ob und wieviel Geld die Präsidentenfamilie beiseite geschafft hat. Man forscht nach und will Geld wiederfinden bevor es entgültig verloren geht. Es ist aber zu befürchten, dass nicht alles gefunden wird.
Für die Schweiz ist das Verfahren, Konten von Diktatoren zu sperren, ein Novum. Immerhin gilt es, ein Image wieder aufzupolieren und nicht als Paradies für Schwarzgeld zu gelten. Nicht nur der tunesische Präsident Ben Ali kann nicht mehr auf sein zusammengestohlenes Geld zugreifen, auch andere Diktatoren sind davon "betroffen". Positiv ist seit längerem die Entscheidung der Schweiz, entsprechende Gelder den betreffenden Staaten wieder zuführen zu können. Die meist nicht unerheblichen Summen im dreistelligen Millionenbereich würden so manchem armen Staat helfen. Im Falle von Tunesien hätte man vielleicht Glück. Wirtschaftlich gesehen ist Tunesien relativ stabil, ein paar Millionen mehr oder weniger würden sicherlich kaum den Staatshaushalt ruinieren. Aber was wäre mit der Elfenbeinküste oder Haiti? Selbst wenn Simbabwes Diktator Mugabe das Zeitliche segnen würde oder die Revolution auch auf das Land im südlichen Afrika übergreifen würde, in der Schweiz finden sich sicherlich ein paar Konten mit illegal angelegten Millionen. Für Simbabwe wäre dieses Geld ein Segen und die Rückgabe dessen, was man ihm gestohlen hat.
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Es tut ihm leid, aber nicht weh!
So kann man die Aussage eines Politikers interpretieren, wenn es um die Gesundheit und das Leben eines Senioren geht. Gemeint ist Dietrich Wagner, der bei einer Demonstration von Stuttgart 21 sein Augenlicht verloren hatte. Offenbar hat Stefan Mappus Ministerpräsident Stefan Mappus eines nicht verstanden und das ist der Wille des Volkes. Keiner kann von Demokratie sprechen, wenn Wahlen nur dazu missbraucht werden, die eigenen Machtansprüche zu erschleichen um dann gegen den Wähler zu regieren. Und im Falle Wagner? Er ist selbst schuld? Mappus' Erklärungen um die Schuldzuweisung sind vollkommen deplatziert, mit seiner Aussage macht er nur eines deutlich, er legitimiert staatliche Willkür und polizeiliche Gewalt. Wo das endet, kann sich jeder selbst ausmalen.
Es ist schon erschreckend, dass Politiker nur ihrem eigenen Gewissen verantwortlich sind aber nicht Justiz und Gesellschaft. So mancher Staatsbeamte müsste sich dann auch noch mit dem Vorwurf kriminellen Handelns auseinander setzen.
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Hat vielleicht der MAD die Finger im Spiel?
Oder befürchtet die Bundesschutztruppe einen Wikileaksmaulwurf mit Berichten aus dem nicht vorhandenen Kriegsgebiet. Es ist fast unglaublich, dass man die Feldpost deutscher Soldaten ungeniert und in offenbar grossem Stil öffnet und scheinbar auch zensiert. Man kann wohl deshalb von Zensur sprechen, weil geöffnete Post nicht verschwunden ist, sondern dem Empfänger zugestellt wurde, teilweise offenbar auch ohne Inhalt. Verteidigungsminister zu Guttenberg wird einigeserklären müssen. Nachdem die ARD die Informationsversorgung der deutschen Soldaten als zu teuer für kurze Zeit abschaltete, ist dies nun der zweite Hammer, mit dem Bundesbürger in Uniform veräppelt werden.
Trotzdem bleibt der Verstoss gegen das Postgeheimnis, eine Straftat also. Aus jetziger Sicht ist es allerdings unklar, wer sich da genau an der Bundesfeldpost vergriffen hat, offenbar ist der gesamte Weg von Briefen und Päckchen nicht nachzuvollziehen. Unnachvollziehbar ist auch die Entrüstung der deutschen Wehrspitze, die da bedeuten soll, man habe das alles nicht gewusst. Sicherlich, denn der Weihnachtsmann ist wegen seinem Barte auch ein Taliban. Wahrscheinlicher ist, dass Geheimdienstschnüffelei einiges an Post in möglichen Nacht-und-Nebelaktionen hat verschwinden lassen, vielleicht mit und vielleicht ohne Wissen der Bundeswehr, es bleiben Vermutungen. Die Ankündigung zu Guttenbergs, es werde eine Untersuchung geben, wird ohnehin im Sande verlaufen, in Sachen Sicherheit und Politik ist es wie mit der Mafia, alle stecken unter einer Decke.
(Wobei wir niemandem in der Wehrmachts Bundeswehrführung oder der Bundespolitik unterstellen wollen, mit mafiösen Methoden zu arbeiten, es war nur ein Gleichnis.)
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Er ist freiwillig ins Land gekommen
er hat sich freiwillig festnehmen lassen, aber wie soll es nun mit dem Ex-Diktator, auf dessen Konto mehr als 30.000 Menschenleben gehen, geschehen? Manche vermuten geschickte Manöver hinter Duvaliers Einreise nach Haiti, Präsident René Préval ist ohnehin unbeliebt. Zumindest hat er im Moment weniger Anhänger als der als gefährlich geltende Ex-Diktator, der noch immer über eine ausreichend grosse Zahl von Anhängern verfügt. Warum aber Jean-Claude Duvalier ins Land gekommen ist, das weiss wahrscheinlich nur er allein.
Man sollte die Geschehnisse allerdings auch im Zusammenhang sehen. Duvalier ist nicht der einzige, der Rückkehrpläne schmiedet. Da wäre auch noch Jean Bertrand Aristide. Verschiedenen Meldungen nach werden ihm Reisepapiere aus seinem südafrikanischen Domizil verweigert aber es wird sicherlich nur eine Frage von Geld und Zeit sein und es stehen zwei alte Bekannte auf der staubigen Matte, mit denen Préval fertig werden muss. Es ist auch vollkommen unklar, wie sich die Situation entwickelt, zumal sich Duvalier scheinbar freiwillig in die Hände der haitianischen Justiz, zumindest in das, was sie noch darstellt, begibt und sich dem Wohlwollen und der Gnade derselben ausliefert. Ist es eine Machtprobe? Eines kann man allerdings deutlich ablesen, stabilisierend wirkt sich das erscheinen Duvaliers nicht auf die Region aus, im Gegenteil. Es scheint beinahe so, als wolle Duvalier seine verbliebenen Anhänger motivieren, um die letzten Reste von haitianischer Staatlichkeit sturmreif zu schiessen. Die Frage bleibt dann nur, wer genau den Platz Präsident Préval einnehmen soll. So dumm wird auch Duvalier nicht sein.
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Einstmals haben er und sein Vater
das Land ausgeplündert wie einen alten Schuhkarton und dann sind sie mit einem riesigen Vermögen ins Exil geflüchtet. Das war 1971. Fast 40 Jahre später kehrt Ex-Diktator Jean-Claude Duvalier nach Haiti zurück und die Welt schüttelt den Kopf. Bisher ist nicht klar, was Duvalier auf Haiti eigentlich will, er müsste immerhin damit rechnen, dass vielleicht ein Prozess gegen ihn möglich wäre. Auch der Ex-Diktator selbst hat sich bisher nicht zu seinem "Besuch" auf der Insel geäussert. Will er wieder an die Spitze des Landes, seine Diktatur restaurieren? Wollte er dem haitianischen Volk einen Teil seines Vermögens schenken? Oder wollter nur mal schauen, wie es auf der Katastropheninsel so läuft?
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Man wird mutiger
Nicht nur Armeeangehörige wollen petzen, nein nun sind es auch noch Banker, die ihre Klappe nicht halten können. So soll ein früherer Banker Daten an Wikileaks übergeben haben, Daten, die vielleicht sogar deutsche Steuersünder betreffen könnten.
Was den sensationsgierigen Leser und sicherlich auch so manche Steuerbehörde interessieren dürfte, um welche Stützen der Gesellschaft wird es sich handeln? Wirtschaftskapitäne? Führende Politiker? Der Millionär von nebenan, Schauspieler? Man kann gespannt sein und wenn man es weiss, ist man meist sehr erschüttert und empört.
Was genau Rudolf Elmer im Schilde führt und warum der ehemalige Chef einer Bankfiliale auf den Cayman Islands auspackt, wird nur er wissen. Elmer ist allerdings kein unbeschriebenes Blatt in Sachen Geheimnisoffenbarung. Bereits in der Vergangenheit hatte er sich schon einmal Kundendaten veröffentlichen lassen. Braucht Elmer die Öffentlichkeit oder plagt ihn vielleicht sein Gewissen?
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Ob das nordafrikanische Land demnächst wieder zur Ruhe kommt?
Nachdem sich heraus gestellt hatte, dass Diktatorengattin insgesamt 1,5 Tonnen Gold entwedet hatte und damit geflohen war, scheinen die Emotionen weiter hoch zu kochen. Während dessen berichten Reorter aus der Schweiz von Gefechtslärm in Tunis und man geht mittlerweile von Bürgerkriegsähnlichen Zuständen aus. Die Arbeit für Reporter wird demnach allmählich gefährlicher. Aber auch für andere Ausländer ist der Aufenthalt in Tunis nicht einfach. Bereit in den letzten Tagen wurden Schweden verprügelt, weil die Männer bewaffnet waren.
Der Zorn der Tunesier scheint inzwischen Schule zu machen. Die Revolution hat inzwischen Nordafrika erreicht, die Frage ist nur, wird das, was in Tunesien begann, friedlich zu Ende gehen oder in einem Länder übergreifenden Blutbad enden. Wichtig ist auch zu wissen,wer als nächstes an die Macht kommt. Die EU und auch die Vereinigten Staaten täten gut daran, Kräfte zu unterstützen, die eine friedliche Politik verfolgen, weder korrupt noch machtbesessen wie die irakische und afghanische Regierung sind oder sonstwie mit dem zu tun haben, was gerade über den Jordan gejagt wurde. Mittlerweile muss auch Ägyptens Präsident Mubarak um seinen Posten bangen.
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Nein, das ist keine Suche nach neuen Mitarbeitern
sondern eine neuerlicher Spamversuch, auf den offenbar schon einige User herein gefallen sind. Der neue Bösewicht nennt sich Handoo und lockt mit kostenlosen iPhones per Mail. Netter Spam, oder? Auch wir haben die Mail von Handoo bekommen und und auf Suche im Internet gemacht. Hinter Handoo steckt eine Firma, die ihren Sitz in Las Vegas haben soll. Natürlich kann auch diese Angabe gefakt sein. Interessant ist aber, wieviele Foren bereits vor dem Handytester warnen. Auch das Betrugsopferforum warnt. 99€ soll die Seite für ihre "Studien" verlangen, was, wenn überhaupt geliefert wird, ist wahrscheinlich Glückssache.
Man kann also nur sagen, Hände weg vom Handytester.
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