Obamas Cuba Libre

Gibt es nun bald legal Kubazigarren in den USA zu kaufen?
Ja wer sonst keine Probleme hat, den wird es interessieren.
Präsident Obama hat etwas getan, was noch kein US-Staatsoberhaupt seit Kennedy getan hat, er hat dem kommunistischen Nachbarn im eigenen Hinterhof die Hand gereicht. Warum nur? Die Idee, der eigenen Wirtschaft elf Millionen Kunden zu verschaffen, erscheint auf dem ersten Blick zwar nobel aber das ist gewiss nicht der Hauptgrund für den politisch angeschlagenen US-Präsidenten. Eine Aufhebung der Sanktionen ist ohne die Mitwirkung des Kongresses, der in republikanischer Hand ist, kaum möglich.
Viel eher ist der Frieden mit Kuba ein schneller Schachzug, den auch eingefleischte Castrogegner und die blinden Indianer der Teapartybewegung Republikaner verstehen werden. Der Grund der Kubakrise waren sowjetische Atomwaffen auf der Karibikinsel und somit eine unmittelbare Bedrohung. Kubas Wirtschaft ist auf Hilfe angewiesen und den Kommunisten dürfte es relativ egal sein, woher die Hilfe stammt. Menschenrechte und politische Gefangene ausgeklammert, verkaufen sich Castros Kommunisten auch an ihren eigenen, kapitalistischen Teufel. Selbst ihnen dürfte klar sein, wie wichtig sie als Verbündeter für Washington sein werden, wenn man bedenkt, dass Russland mit genügend Staaten Abkommen über Truppenstationierungen getroffen hat. Da macht der kalte Krieg wieder Sinn, denn wenn Russland seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen kann, ist, zumindest aus Washingtoner Sicht, die militärische Bedrohung geringer.
Dass Kuba auch mit Terrorismus nichts am Hut hat, ist ein weiterer Punkt, der für Obamas Vorstoß maßgebend gewesen sein könnte. Kubanische und US-amerikanische Spezialisten arbeiteten bereits zusammen in Afrika an der Bekämpfung von Ebola. Warum sollte das, was auf medizinischem Gebiet funktioniert, nicht auch wirtschaftlich und politisch funktionieren? Klar ist, Präsident Obama wird sich damit nicht nur Freunde schaffen aber der kommende US-Präsident, ob Hillary Clinton oder gar Jeb Bush, wird in Zugzwang sein und die geschaffenen Tatsachen werden sich dann kaum noch verändern lassen.
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Erbschaftssteuer für Firmenerben gekippt

Sie sei verfassungswidrig
stellte das Bundesverfassungsgericht fest und so manche Erben fürchten um ihre Milliarden. Fest steht aber auch, nicht alle Erben müssen um ihr sauer erkämpftes Geld kämpfen, es gibt weiterhin Ausnahmen und Schlupflöcher. Ob die Sinn machen, ist eine andere Geschichte. Klar ist jedoch, von einer Gleichbehandlung von Erben, egal ob Normalverdiener oder Superreiche, sind wir noch weit entfernt. Die Quants, die Albrechts oder die Porsches, niemand wird sich ernsthaft Sorgen um sein täglich Brot machen müssen.
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Russlands finanzieller Ausverkauf

Noch nie ging es mit Russland
derart schnell bergab, wie es jetzt der Fall ist. Man plündert sich selbst aus. Um den Verfall zu verlangsamen, verscherbelt man in Moskau gerade seine Auslandsreserven. Ob die sinkende Kaufkraft gut ist?
Selbst wenn das Land seine Bodenschätze plündern würde, Erdöl und Erdgas ist nicht das einzige, was man zu bieten hat, dürfte das nicht ausreichen, um die Wirtschaft zu stützen und den weiteren Absturz aufzuhalten. Es mag ja auch sein, dass der Abrutsch des Rubels in Bodenlose bemerkenswert schnell vonstatten geht, aber was ist danach? Was soll werden, wenn man sich in Moskau eines Besseren besinnt und ein politisches Umdenken einsetzt? Das Vertrauen in den Rubel ist nicht so schnell wieder herzustellen. Es würden dann Spekulationen unbekannten Ausmaßes stattfinden, Dinge, die jetzt noch niemand auf dem Schirm hat, die aber unweigerlich eintreten werden.
Ein großer Teil der Russen lebt unterhalb der Armutsgrenze, was würde passieren, wenn die Kaufkraft des Rubels weiterhin sinkt und Lebensmittel unerschwinglich teuer werden? Vielleicht hat der Schwanzvergleich das Spiel der Mächtigen ein Ende, wenn Putins Russland pleite ist, niemand denkt jedoch an das Volk, das den Unsinn seines Führers ausbaden muss. So geschehen 1918 und zu Beginn der 90er Jahre. Alles wiederholt sich eben.
Es ist auch eine widerliche Perversion anzunehmen, dass zuerst etwas zerstört werden muss, bevor es mit frischem Kapital neu aufgebaut werden soll. Russland wird sich über Generationen hinweg in einer riesigen Schuldenfalle befinden, aus der es sich nur schwer befreien kann.
Da fällt ein Satz des preussischen Generals Carl von Clausewitz ein, der einstmals sagte, dass Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln sei. Mag er zu seiner Zeit recht gehabt haben, diese Bemerkung jedoch mit voller Absicht in die Gegenwart zu portieren, ist mehr als verbrecherisch aber leider traurige Realität. Es bleibt zu hoffen, dass sich niemand der staatslenkenden Vollhonks in der Welt Verantwortlichen Clausewitz Feststellung zu eigen macht und aus dem neuerlichen kalten einen heißen Krieg macht.
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