Ab und an sollte jeder Ausweis
erneuert werden. Fatal an der Sache ist aber, wenn sich der Staat anschickt, mit der Zeit zu gehen und die ganze Angelegenheit mikroelektronisch steuert. Dieses ist, für sich alleine gesehen, noch nicht das Schlimmste, das kommt aber, wenn die Technik dazu weder ausgereift noch einsatzbereit ist. Der neue Ausweis ist bereits seit Wochen im Fokus der Aufmerksamkeit und es stellen sich dabei mehr Fragen als man Antworten bekommt und diese sind in den meisten Fällen ungenügend und ungenau. So ist vielen ALG2 Empfängern, die einen neuen Ausweis benötigen, nicht klar, wer die Kosten von 28,80 Euro tragen soll. Auf Nachfrage bei der Bundesagentur für Arbeit verwies man auf die Kommunen, die dazu eigene Entscheidungen treffen würden. Bei verschiedenen Meldeämtern nachgefragt, ist das Spektrum der Antworten weit gestreut, im Kern der Sache müssen Empfänger von ALG2 die Kosten selbst tragen. Bei der Stadt Varel im Landkreis Friesland beispielsweise »weiss man sogar sehr genau« dass die 28,80 Euro für einen neuen Ausweis im Regelsatz enthalten sind und es keine Ausnahmen gäbe. Berliner ALGies hingegen bekommen den neuen Ausweis kostenlos.
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Wie alle Drogen
soll auch diese Substanz gefährliche Nebenwirkungen haben. Ein »selbst ernanntes Wundermittel«, das allerdings weder einen Rausch auslöst, noch dem Konsumenten einen entsprechenden Vorteil bietet?
Der Presserummel um Melanotan ist allerdings ebenfalls nicht ganz ungefährlich, denn erst durch das Internet kommt das Präparat, das nirgends als Medikament zugelassen ist, unter die Leute.
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Das könnte bald eine neue Adresse in Hannover sein
wenn es nach dem Verein Hannover 96 geht. Demnach ist man in Verhandlungen mit der Stadt Hannover, um eine Strasse in der Nähe der AWD-Arena seinen Namen zu verleihen. Man prüft demnach die Möglichkeiten.
Auch ein Jahr nach seinem Suizid ist der Torwart von Hannover 96 präsent. Ob eine solche Ehrung in seinem Sinne gewesen wäre, ist unklar, sicherlich hätte er einen Rummel um seine Person gern vermieden. Aber was ist mit anderen Persönlichkeiten, die »sportlich gestorben« sind? Das berühmteste Beispiel hierfür wäre Lutz Eigendorf. Nach ihm ist bis heute nicht einmal eine Webseite benannt.
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Neue Weltordnungen
Wen kann man zur Verantwortung ziehen
wenn ganze Volkswirtschaften in sich zusammenfallen wie wild aufeinander gestapelte Aktienpakete?
Wen kann man dafür verantwortlich machen, wenn sich die Geldpolitik der G20 als heisse Luft herausstellt und mehr Schaden verursacht wird, als zum Zerstören vorhanden ist?
Der Spiegel fragt sogar, ob die Welt nicht am Abgrund steht. Lapidar geantwortet, im Gegensatz zu 2009 ist die Menschheit nun einen entscheidenden Schritt voran gekommen. Der Kampf um die Abwertungen der eigenen Währungen scheint so manche Länder zu den offenbar drastischsten Mitteln greifen zu lassen, die sich letztlich nicht nur in währungspolitischen Ergebnissen, sondern auch in politischen und Handelsbilanzen niederschlagen. Die Frage bleibt, was passiert, wenn das Kartenhaus Währung zusammenbricht. Die Deutschen haben eine tief sitzende Angst vor einer Hyperinflation, wie sie in Folge des ersten Weltkrieges auftrat. Diese war damals lokal begrenzt und diente dazu, eine Volkswirtschaft in die Knie zu zwingen. Was würde allerdings passieren, wenn der weltweite Währungsmarkt zusammen bricht?
Nicht wenige würden sicherlich versuchen, ihre Werte in »Ersatzwährungen« zu stecken, egal ob es Notgeld, Sachwerte oder vielleicht sogar Rohstoffe sind, Möglichkeiten, die vor Wertschwankungen relativ geschützt sind. Eine neuerliche Möglichkeit scheint mit dem Internet gegeben. Die virtuellen Währungen, wie sie verschiedene Onlinewelten bieten, wären zu gegebener Zeit eine sicherlich willkommene Möglichkeit, finanzielle Werte umzuschaufeln. Die Frage ist nur, wer daran verdient und wer der grosse Verlierer einer solchen Umschichtungsaktion ist. Ohne Zweifel würden sicherlich auch Banken diese Möglichkeit entdecken und sich für virtuelles Geld interessieren.
Der Verlierer ist wie immer der Verbraucher.
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Es ist unklar,
wie die Politik den neuerlichen Straftabestand der Zwangsehen überhaupt verfolgen will. Dass Frauen gezwungen werden, mitunter vollkommen fremde Männer zu heiraten, die vielleicht dazu auch noch viel zu alt und häufig nicht im Interesse der Frauen liegen, wird nun als Nötigung angesehen.
Dennoch, der Fraktionsgeschäftsführer der Grünen, Volker Beck nennt die Ergebnisse »kosmetisch«, weil sie von Versäumnissen der Bundesregierung ablenken würden. Schaut man genauer hin, so kann man das neue Gesetz in der Tat als befremdlich bezeichnen. Unklar ist, wer eigentlich bestraft werden soll und wie Ermittlungsbehörden den Straftatbestand überhaupt ermitteln sollen. Tatsächlich aber wandern Zwang und Nötigung auf eine andere Seite. Die Quintessenz des Gesetzes bringt nichts neues denn wer auch in Zukunft nicht mitspielt und integrationsunwillig ist, muss gehen. Gleichzeitig aber wird in den Medien eine Debatte losgetreten, die eine komplette Bevölkerungsschicht quasi kriminalisiert und zu Tätern gemacht, vom Opferschutz und einem wirklichen Interesse des Staates am Schicksal der Menschen ist keine Rede, im Gegenteil.
Es ist schade, dass die Bundesregierung mit einem mehr oder minder überflüssigen Gesetz um sich wirft. Auch die gesetzliche Verankerung, die Opfer von Zwangsehen eine leichtere Rückkehr garantiert, klingt wie ein Schwamm, den man nach Belieben drücken kann denn es ist unklar, ob die Tatsache der Zwangsheirat nicht doch Gesetzeslücken aufweist.
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