Kriminelles

Haftbefehle gegen Piraten

Man hätte vielleicht schon viel eher
Piraten im eigenen Land vor Gericht bringen sollen, aber auf welcher rechtlichen Grundlage eigentlich?
Das deutsche Containerschiff «MS Taipan» ist von somalischen Piraten gekapert worden, die wiederum von niederländischen Spezialkräften geschlagen wurden. Nun ist bekannt geworden, dass das Amtsgericht Hamburg Haftbefehl gegen die mutmaßlichen Piraten erlassen habe. Der Fall wird auf grosses, auch internationales Interesse stossen , ob er letztlich Konzequenzen für andere Piraten hat, die deutsche Schiffe kapern, ist nicht bekannt. Bisher wurden gefangene Piraten in Kenia abgeurteilt.
Bisher hatte sich die Bundesregierung geweigert, Prozesse auf deutschem Boden durchzuführen, da man mögliche Asylanträge der Piraten vermeiden wollte. Offenbar scheint es bisher schwierig gewesen zu sein, für Kriminelle exakt diese Möglichkeit auszuschliessen. Findige Piraten könnten dann über den Umweg der Kaperung möglicherweise ganz leicht nach Deutschland gelangen und für Flüchtlinge würde sich auf diese Weise eine weitere Variante ergeben, doch noch ins gelobte Land Europa zu kommen.
NachGedacht Info

Was macht: Kachelmann? Die Bundespolizei verklagen.

Was macht: Kachelmann? Die Bundespolizei verklagen.
Wenn man jetzt noch an Kachelmann denkt
hat man kein Wetter mehr im Kopf.
So ähnlich sieht es die Süddeutsche, die Jörg Kachelmann lediglich noch mit sexuellem Missbrauch in Verbindung bringen will. Dennoch kommt etwas zum Vorschein, das die Angelegenheit Kachelmann etwas seltsam erscheinen lässt. Mehrere Zeitungen berichten, die erhaftung des Wettermoderators sei von langer Hand vorbereitet gewesen und auch beinahe generalstabsmäßig durchgezogen worden. Auch sehen Kachelmanns Anwälte Fehler im Verfahren und man will nun eine Klage gegen die Bundespolizei anstrengen.
Der Grund dafür ist die angeblich mangelnde Geheimhaltungspolitik der Behörde. Bei der Bundespolizei sieht man nach Angaben der Süddeutschen keinen Grund, die Verhaftung Kachelmanns geheim zuhalten, im Gegenteil. "Uns hat zu diesem Zeitpunkt niemand gesagt, warum wir den Namen nicht preisgeben sollten" hieß es bei der Polizei und im Grunde hat man auch Recht. Betrachtet man es aber von einer anderen Seite, kann man der deutschen Behörde sehr wohl Absicht vorwerfen. Ungeachtet der Tatsache, dass der Vorwurf der Vergewaltigung allein schon die Nation schockierte, weil niemand diese Tat von diesem Menschen erwartete, hätte man trotzdem erwartet, dass die Bundespolizei bei einer Person in dieser Position diskreter sein sollte. Es schleicht sich der Eindruck ein, die ganze Sache ist ein abgekartetes Spiel, schlecht inszeniert um die Reaktion des Zuschauers zu testen. Irgendwie passt nichts zur Sache. Ein Opfer, dass a-typisch reagiert, ein Täter, der tut, als sei nichts geschehen, Freunde und Bekannte, die von einem Missverständnis ausgehen und auf baldige Genesung hoffen sowie eine auskunftsfreudige Bundespolizei. Was daran ist falsch? Den Deppen Die Genossen der Bundespolizei sollten wissen, welch gefundenes Fressen sie der Boulevardpresse hingeworfen hatten. Niemand kann behaupten, es sei aus Unwissenheit geschehen. Die Mitteilung an die Presse war offenbar wohlkalkuliert und die naive Unschuld der Bundespolizei nur gespielt, im Gegenteil, Kachelmanns Verhaftung war von langer Hand vorbereitet worden. Die Frage ist dann nur, wer in diesem Krimi als Gewinner abtritt. Wettermoderator Kachelmann wird es keinesfalls sein, denn der ist dabei, das indiskrete Unrecht auf dem Klageweg zu bekämpfen.
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Die Verstrickungen des Doktor Murray

Es wird wieder einmal eng
für Conrad Murray. Glaubt man neuerlichen Ermittlungsergebnissen, dann hat Michael Jacksons Arzt die letzten Gaben von Propofol, die zumTod des Sängers führten, verschwiegen. Der Anklage wegen fahrlässiger Tötung dürfte dies nun neuen Auftrieb geben.
...damit die Welt nichts darüber erfährt...
Schon alleine diese Aussage eines Bodyguards im Zusammenhang mit dem Verschweigen der Medikamentengabe macht die Situation klar. Es wäre demnach auch unverständlich, sollte sich ein Gericht auf einen Kuhhandel mit Murrays Anwälten einlassen. Rechtlich gesehen dürfte es sogar um noch mehr gehen als nur um einen simplen Unfall. Sollten sich diverse Meldungen bewahrheiten, könnte man sehr leicht aus dem Unfall einen Mord machen, je nachdem, wie ein Gericht den Vorwurf, dass Murray Wiederbelebung Jacksons verhindert haben soll, bewertet.
In Kalifornien gibt es die Todesstrafe, letztlich könnte Murray sogar in der Todeszelle enden, für die meisten Fans wäre das Genugtuung und es wäre in diesem Falle nicht auszuschliessen, dass sich die Gegner der Todesstrafe merkwürdig still verhalten. Noch ist es allerdings nicht soweit, die Details der Ermittlungen sind mit den neuen Vorwürfen noch lange nicht abgeschlossen.
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Ausbeuter AWO

Empfänger von Arbeitslosengeld 2
haben manchmal keine Chance, wenn es ums Einkommen und ums Überleben geht. Da werden sie selbst von Vereinigungen gnadenlos ausgebeutet, die ihnen eigentlich helfen sollten. So beispielsweise die Arbeiterwohlfahrt.
Nicht einmal 2 Euro bekommen einige Menschen, die bei der AWO als »Ein-Euro-Jobber« angestellt sind und Arbeiten verrichten, die normalerweise eine ausgebildete Pflegekraft macht. Der Focus berichtet von einem Fall, bei dem die AWO doppelt kassiert und nicht einmal ein Bruchteil bei den Bedürftigen ALG2 Empfängern ankommt. Selbst die Seite gegen-hartz.de bezichtigt die AWO Service GmbH des Betruges. Bisher ist diese Firma auch den Beweis für den angeblich hohen Verwaltungsaufwand für Arbeitslose schuldig geblieben, man kann hier mit Sicherheit Missbrauch und vielleicht auch Unterschlagung vermuten. Vermuten deshalb, weil die zuständige Arbeitsagentur als »Geldgeber« noch keinen Ermittlungsgrund sieht. Vielleicht gibt es hier den nächsten Skandal?
Bundesvizeaussenkanzler Westerwelle täte vielleicht auch gut daran, nicht nur Arbeitslose des Schmarotzertums zu bezichtigen sondern auch Unternehmen abzustrafen, die sich in nahezu krimineller Weise an Steuergeldern und in diesem Fall zusätzlich an Senioren bereichern.
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TV-Wetter Kachelmann in U-Haft?

Mit dem Vorwurf der Vergewaltigung
ist TV-Wettermann Jörg Kachelmann in U-Haft genommen worden. Kachelmann soll seine langjährige Freundin zum Sex gezwungen haben, ene Stellungnahme von Kachelmanns Firma Meteomedia liegt bisher noch nicht vor.
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Das unwerte Leben des Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn.

Was bräuchten wir Deutschen am dringensten?
Kluge Köpfe bräuchte das Land der Irren und Eitlen Dichter und Denker am dringendsten, weil daran mangelt es sehr. Das Neueste, was ein sehr kluger deutscher Kopf von sich gegeben hat, beschränkt die Hilfe der Unterschicht auf 5 Jahre, danach soll etwas einsetzen, was man getrost als Faschismus Sozialdarwinismus bezeichnen kann: Entweder die Juden Proleten verrecken oder sie haben Arbeit.
Wer hat eigentlich Gunnar Heinsohn einen Professoren- und zwei Doktorentitel verliehen?
Nicht nur auf Twitter kann man wütende Kommentare verfolgen sondern auch auf unzähligen anderen Seiten. Die Angelegenheit hat mehr Wellen geschlagen, als dem Soziologieprofessor vielleicht wert sein dürfte, der Vergleich mit dem amerikanischen Sozialsystem hat hat viele Kritiker auf den Plan gerufen. Heinsohn fordert allen Ernstes, aus HartzIV eine Sozialnotversicherung mit einer maximal 5jährigen Laufzeit zu machen. Rudolf Stumberger macht es auf Telepolis deutlich: Gunnar Heinsohn will die Unterschicht finanziell austrocknen, weil die zu viele gesellschaftlich wertlose Kinder in die Welt setzt. Gab es das in abgewandelter Form nicht schon einmal? Was folgt als nächstes? Zwangssterilisation für Arbeitslose und Dumme Jugendliche ohne Ausbildung? Vielleicht auch Zwangsabtreibung für minderjährige Unterschichtenmütter. Ja, schicken ist föhn, Herr Heinsohn!
Rudolf Stumberger nimmt auch eine Bezeichnung in den Mund, welche die Brisanz der Sache verdeutlicht: RassenKlassenhygiene. Stumberger rückt Heinsohn deutlich in die Rechte Ecke, andere bezeichnen den Professor aus Bremen offen als Nazi. Erschreckend ist dabei auch, dass sich ausgerechnet die Frankfurter Allgemeine Zeitung für derart gefährliche Polemik missbrauchen lässt.
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Nachtrag
Aufgrund mehrerer Emails und Twitterkommentare in dieser Sache, die darauf hinweisen, dass es entsprechendes in Europa bereits gibt, möchte ich darauf hinweisen, dass wir weder Amerikaner noch Niederländer sind. Alle Diskussionen, die sich darum bemühen, die Unterschicht zu unterdrücken, lenken seit Jahren erfolgreich vom Wesentlichen ab, nämlich dem Unvermögen der deutschen Politik, das Land zu regieren und die Grundlage für Arbeit und Wohlstand zu schaffen. Stattdessen wird eine Scheindebatte über soziale Schmarotzer geführt und jeder findet es gerecht, auf der Unterschicht herum zutrampeln. Das ist nicht nur widerlich und unsozial, es versteckt auch die wirklichen Probleme, die das Land eigentlich hat.
Aber vielleicht ist es auch besser so. Wissen ist macht und Nichtwissen macht auch nichts und je weniger das gemeine Bundesvolk von der Bundespolitik versteht, umso weniger kann es sich über schwarzgelbe Klientenpoltik beschweren.
Das deutsche Feindbild hat somit wieder einen Namen: HartzIV.
Lebt eigentlich der Peter noch?

Live-Aid: Spendengelder für gekaufte Waffen

Live-Aid-Organisator Bob Geldof
gibt sich brüskiert, die BBC hingegen berichtet Dinge, die vor 25 Jahren womöglich schon die Abtrennung Eritreas von Ätiopien begünstigten. Nach dem BBC Bericht wurde beinahe das gesamte Geld, das mit mit Live-Aid gesammelt und nach Afrika transferiert wurde, in Waffen investiert. Der Sinn von Live-Aid ist also schon damals verloren gegangen.
Und nun?
Sauer ist Geldof offenbar nicht auf die ätiopischen Rebellen sondern auf die Berichterstattung der BBC. Er wirft den Briten u.a. »naiven Journalismus vor. Offenbar hat man sich lediglich auf die Aussagen eines einzigen Ex-Rebellen gestützt, der seit längerem in den Niederlanden sitzt und offenbar kaum an aktuelle Informationen heran kommen dürfte. Der Ausflug in die Spendengeschichte zeigt allerdings auch, dass Spenden, wann immer sie geflossen sind, sehr wohl in falsche Hände geraten sind. Einhundert Millionen Dollar hätten Mitte der 80er Jahre so manches Land zu Wohlstand verhelfen können, tatsächlich ist Ätiopien und auch Eritrea bettelarm. Die Frage bleibt also, wer das Geld verprasst hat.
Vielleicht sollte man zu Spendengeldern auch noch die passende, professionelle Buchhaltung mitliefern, unabhängig, unbestechlich und absolut objektiv.
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Quo Vadis, katholische Kirche?

Quo Vadis, katholische Kirche?
Will wirklich noch jemand behaupten
dass die katholische Kirche mit Sexualität keinerlei Probleme hat?
Die »Enthüllungen« reissen nicht ab und immer mehr rückt die Vergangenheit der Kirche ins Licht der Gegenwart. Es spielt beinahe keine Rolle mehr, wo genau sich die Hüter der Enthaltsamkeit an Kindern vergangen haben, ob nun in Berlin oder im Kloster Ettal. Aber nicht nur bei den Herren, sondern auch bei Nonnen soll es zu Missbräuchen gekommen sein. Dass es auch bei den Regensburger Domspatzen zu sexuellen Übergriffen gekommen sein soll, ist seit einigen Tagen ebenfalls bekannt.
Aber wie wird es weiter gehen? Es wäre gut möglich, dass sich andere katholische Einrichtungen, die mit Minderjährigen zu tun haben, nicht zu Wort melden, zumindest nicht solange, bis die Opfer ihr Schweigen brechen. Die Dunkelziffer der missbrauchten Kinder wird hoch sein. Keiner kann sagen, wieviele es gegeben hat. Vor allem wird auch niemand abschätzen können, wieviele es in den letzten Generationen getroffen haben könnte. Diese Informationen unterliegen zumeist der päpstlichen Geheimhaltung. Ein Indiz, dass man gerade mal an der Spitze des Eisberges gekratzt hat.
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Dumme Pokerräuber

Gross war die Beute offenbar doch nicht
es sollen nur rund 200.000 Euro gewesen sein, die dreiste Verbrecher während eines Pokerturniers in Berlin mitgehen lassen wollten.
Es ist offenbar nur einem Sicherheitsangestellten zu verdanken, dass die Beute minimal blieb und die bösen Buben nur mit einem »Trinkgeld«, wenn überhaupt, flüchten konnten.
Interessant war der Überfall allemal, auch wenn er nicht zum Programm gehörte. Immerhin, in der angespannten Tristesse eines Pokerturniers eine wahrscheinlich unwillkommene Abwechslung.
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Ölpest in Italien

Kriminelle Energie
kann Schäden verursachen, die beinahe nicht mehr gut zu machen sind. So beispielsweise in Italien, wo Unbekannte einen Supergau auslösten, der die Region für Jahrzehnte unbewohnbar machen dürfte. Um an billiges Bauland zu kommen, verseuchten Unbekannte den Lambro, einen Nebenfluss des Po. Trinkwasser wird wahrscheinlich in weiten Regionen Norditaliens ungeniessbar bleiben, das vielleicht sogar für Jahrzehnte. Italien ist damit über jahrzehnte der Schandfleck Europas. Die Umweltschäden bleiben nicht einmal auf die Region beschränkt sondern werden sich auch in der nördlichen Adria ausbreiten. Es ist unverständlich und beinahe wieder logisch, dass die Regierung Berlusconi in Form der Medien des Regierungschefs die Angelegenheit kurz und knapp behandeln. Auch andere Medien sollen in dieser Sache sehr zurcückhaltend reagieren, ein Zeichen, dass hier eine Barriere «von ganz oben« aufgebaut wurde. Powered by Mafia oder haben Teile der Regierung die Finger im Spiel?
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