Der Föderalismus in Deutschland
schlägt mitunter seltsame Purzelbäume, die jedoch einen ernsten Hintergrund haben, die Diskussion über eine Neugliederung des Bundesgebiets ist nicht neu. Interessant sind jedoch die Einheiten, in die das Bundesgebiet neu gegliedert werden sollen. Die Vorschläge gehen teilweise über das bloße Zusammenlegen bisheriger Bundesländer hinaus, interessant ist beispielsweise eine Neugliederung nach Sprachgruppen und Dialekten. Demnach würde Sachsen, Thüringen aber auch der komplette norddeutsche Raum anders aussehen und die bisherigen Landes- und Verwaltungsgrenzen hinter sich lassen.
Fraglich bleibt, ob eine Neugliederung überhaupt durchsetzbar sein würde. Es gibt sehr viele Bedenken, die bei einem solchen Vorhaben getragen werden und nicht wenige würden lieber ihren Stammtischpatriotismus pflegen als sich neuen Herren unterzuordnen. Andererseits hat diese Idee für manche Interessengruppen durchaus Vorteile, wenn man bedenkt, dass der Länderfinanzausgleich vollkommen anders geregelt werden müsste. Profitieren würden vielleicht auch Schulabgänger, wenn weniger verschiedene Prüfungsverfahren stattfinden würden.
Weniger kann manchmal mehr sein aber wo genau ist die goldene Mitte?
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So kann man natürlich am einfachsten zensieren
und das geht so:
Man lege auf jedes übertragene Gigabyte eine Steuer von satten 49 Eurocent und erlaube dem Internetprovider, die Kosten möglicherweise auf den Kunden umzulegen. Nicht nur, dass sich in Ungarn somit Zugänge für das WWW massiv verteuern würden, der Zensur wären damit Tür und Tor geöffnet. Demokratisch und Freiheitlich ist die Idee der rechtslastigen ungarischen Regierung nicht aber, ausser dem eigenen Volk, scheint niemand von diesem Vorhaben Kenntnis zu nehmen.
Bisher ist jedoch noch nicht klar, was genau die ungarische Regierung genau besteuern will. Es wäre für Provider und Netzknotenbetreiber fatal, den ungarischen Fiskus am Traffic teilhaben zu lassen und mit Sicherheit würden mehr als nur eine halbe Milliarde Euro zusammenkommen. Vielleicht sollte man im Gegenzug das Briefporto senken, das wäre zwar zynisch aber fair.
Was wäre, wenn im Neuland die Bundesregierung auf eine solche Idee kommen würde und eine gigabyteweise Steuer in Deutschland einführt? Es gäbe sicherlich einige Internetdienste, die mit massiven Umsatzeinbußen zu rechnen hätten. Unmöglich ist es nicht, dass deutsche Neulandpolitiker der Geldgier verfallen und das Internet als eierlegende Wollmilchsau betrachten. Genauer hingesehen würde in einem solchen hypothetischen Fall der Fiskus sogar bei Pornos kräftig mitverdienen. Vielleicht würden Videotheken sogar ihren zweiten Frühling erleben.
Willkommen im Neuland. Oder im Land der Raffkes.
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