Wenn es am schönsten ist,
sollte man aufhören. Das gilt für Partygänger aber auch für Kriminelle. Dumm ist nur, wenn die Polizei die Party beendet. Just geschehen in Berlin, wo die Brandtstifter von mehreren hundert Autos gefasst worden sein sollen. Aber waren das wirklich alle Brandtstifter in Berlin? Nachahmungstäter werden Polizei und Feuerwehr wahrscheinlich noch eine ganze Weile in Atem halten und noch einige Dutzend Fahrzeuge anbrennen, bis sich der neue Hauptstadtsport gelegt hat.
Die Festgenommenen sollen sich bisher nicht zu ihren Motiven geäussert haben also geht die Polizei auch von einer politisch motivierten Tat aus. Dass es sich bei den verbrannten Fahrzeugen meist um BMW, Audi und Mercesdes gehandelt hatte, kann man von einer politischen Tat ausgehen. Oder aber von einem radikalisierten Fußgänger, der bereits mehrfach von besagten Marken überrollt wurde. Oder einem noch radikalerem Fahrer eines Konkurrenzproduktes, der die Qualität deutscher Markenprodukte, die nicht in China hergestellt wurden, abgrundtief hasst und sie deshalb vernichten will. Aber deshalb gleich abfackeln?
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Das ist neu
dass eine Stadt auf Zuhälter macht. Wie soll man den Ticketautomaten für Prostituierte verstehen? Sexsteuerautomat? Oder vielleicht auch Schutzgeldautomat? Klar ist, dass die Stadt Bonn abkassiert, wenn es um Geschlechtsverkehr geht, auch wenn die Idee ein wenig abenteuerlich ist. Sicherlich lässt sich so etwas auch ausweiten. Ticketautomat auf der Fundewiese, damit Putzie nicht kostenlos die Wiese vollkackert, Tagesticket am Kinderspielplatz, denn einer muss den Dreck von den Gören ja wegräumen und da ist noch das allseits beliebte Parkticket. Das kann man auf jeder freien Fläche aufstellen. Vielleicht macht sich noch ein Aufenthaltsticket ganz gut, wer es nicht bezahlen will, der kann gleich zu hause bleiben. Freiwillig, denn wer will schon nach Bonn.
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Im Zuge der Klimaerwärmung
tauchen in Europa Krankheiten auf, die es hier seit Menschengedenken nicht mehr gegeben hat. Während es in Süddeutschland in den letzten Jahren bereits erste Fälle von Malaria gegeben haben soll, taucht in Südosteuropa auch seit einer Zeit das West-Nil-Virus auf und breitet sich aus. Die Möglichkeiten des Schutzes sind gering, ähnlich wie bei anderen Viruserkrankungen, die ihren Ursprung in Afrika haben. Der Virus soll es bereits bin nach Nordamerika geschafft haben, zusätzlich zu den günstigeren klimatischen Bedingungen sind es vor allem die schnelleren Übertragungswege, die zwangsläufig mit der Globalisierung einher gehen. Das traurigste Beispiel dafür wäre SARS, das sich auch über die hauptsächlichen Reiserouten der Menschen verbreitet hatte. AIDS ebenso. Da die, ursprünglich von Affen stammende Immunschwächekrankheit, hauptsächlich von Menschen übertragen wird, hatten sich die ursrpünglichen Stämme quasi über Nacht und auf dem Luftweg verbreitet. Heute gibt es mehrere Millionen Infizierte. Anders ist es beim West-Nil-Virus. Hier sind es Insekten, die das Virus übertragen, Insekten, deren Lebensgebiet sich immer weiter ausbreitet und das somit immer neue Opfer findet. Man könnte es vielleicht ein wenig mit der Pest vergleichen. Lange Zeit waren die Opfer der Pestbakterien dem Tode geweiht, Pestepidemien forderten ein Viertel der Bevölkerung Mitteleuropas. Das West-Nil-Virus wird wahrscheinlich keine Millionenopfer fordern, bei entsprechender Ausbreitung werden die Erkrankungen auch sehr hoch sein.
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Jeder weiss, dass in manchen
afrikanischen Ländern Selbstbedienung und Korruption zum Alltag gehören und sich Polizisten und Beamte in nahezu selbstverständlicher Art und Weise bedienen und bereichern. Da lässt die Meldung aus der Demokratischen Republik Kongo aufhorchen, die da lautet, dass man einen Polizisten des Schmuggels von Zinnerz überführt hat. Noch vor kurzem wäre dies wahrscheinlich niemandem aufgefallen und der Profit des Schmuggelgutes in die Taschen des Beamten geflossen.
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Es soll kosten sparen
und Rückfälle vermeiden helfen. Es heisst, man kann so Straftaten verhindern. Vor allem geht es darum, Straftäter zu überwachen, wenn sie aus der Haft oder auch aus der Sicherungsverwahrung entlassen wurden. Man will feststellen, wo genau sie sich aufhalten um dann eingreifen zu können, wenn möglicherweise Gefahr im Verzug sei. Der Staatsvertrag zum Thema Fußfessel tritt nun in Kraft.
Kann der auch ausgeweitet werden? Welcher Personenkreis kann noch überwacht werden, außer Straftäter? Es gab ja in der Vergangenheit Politiker, die darüber nachdachten, HartzIV-Opfern elektronische Fußfesseln zu verpassen, um zu verhindern, dass sie sich heimlich aus dem Staub machen könnten, in einen längeren Urlaub beispielsweise. Oder man wollte sie am Schwarzarbeiten hindern. Oder einen anderen wirren Vorschlag. Durchgesetzt haben sich die diskriminierenden Ideen zum Glück nicht. Die Funktionsweise der Fußfessel könnte aber nicht nur Strafgefangenen oder den Beziehern von ALG2 das Leben schwer machen, sondern auch Schulschwänzern, die den schwarzen Ring dauerhaft tragen müssten, damit man weiß, in welchem Klassenzimmer genau sie sich aufhalten. Wo wir gerade bei der Diskriminierung sind, denkbar wäre auch eine Überwachung von Bettlern und Obdachlosen.
Es wird wahrscheinlich nicht sehr lange dauern, bis der entsprechende Staatsvertrag Begehrlichkeiten weckt und aufgeweicht wird.
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Er wollte das Deck nicht verlassen
wenn es stürmt. Was er nicht sagte ist, was er macht, wenn das Schiff Schieflage hat. Rutscht er dann automatisch von Deck oder findet der Aussenminister noch einen Nagel, an dem er sich festkrallen kann?
Die Meinungen über Guido Westerwelle gehen weit auseinander. Die einen empfanden ihn als schrecklich und mitunter hysterisch, für andere war er einfach nur furchtbar und wiederum andere sagten, er mache seinen Job gut. Es mehren sich aber die Stimmen, die ihn aus dem Amt katapultieren wollen und das hat ein wenig von Revolution. Nun befindet der Tahrir-Platz nicht in Berlin sondern in Kairo, mit Ex-Staatschef Mubarak verbindet den gelben Aussenminister so einiges, denn der wollte auch nicht abtreten. Nun fordern genug Hartzer schon seit längerem, dass der Meister der spätrömischen Dekadenz den Tempel der Discordia räumt und sich aufs politische Altenteil begibt. Wird er es endlich zum Ende des Augusts 2011 tun oder leidet die Welt noch weiter, beim Teutates?
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Das ist wahrscheinlich leichter gesagt
als getan und wenn doch, dann sollte der oder die Betroffene wissen, was er/sie/es kann und was nicht. Das können ist in finanzieller Hinsicht gemeint und betrifft Geldzuwendungen von der Verwandtschaft. Die können, wenn sie pflichtgemäß angegeben sind, dem betroffenen Hartz-Opfer mitunter in Bedrängnis bringen. Der Gesetzgeber rechnet diese dem Regelsatz an, man könnte das auch dahingehend interpretieren, dass die Betroffenen arm bleiben sollen. Oder ist es nur die rechtmäßige Verrechnung mit dem Regelsatz, der aus Steuergeldern finanziert wurde? Klar ist, das nichts einfach zu sein scheint, was HartzIV als Aushängeschild hat und wer Geldgeschenke in größerer Menge unbar entgegen nimmt, der ist mitunter selbst schuld.
Dies soll jetzt aber nicht heißen, dass wir Betrug unterstützen.
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